Contents : Europäischer Geschichtskalender. Einundzwanzigster Jahrgang. 1880. (21)

56  DHas  denische  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (Febr.  4.)

mit  300,000  ¾;  aus  der  Eisenbahoerwaltung  mit  10,367,400  ./4;  aus  der
Reichsdruckerei  mit  95=  3.340  4  n  Bankwesen  mit  1  506.  00.  ;  aus
verschiedenen  tn  ½8  5°  692,487  .4;  aus  dem  Reichsinvalidenfonds
  mit  32,098,512  A;  aus  lebersch  üssen  der  früheren  Jahre  mit
5,987,592  „4  ;  aus  den  Zinsen  belegter  Neichsrlder.  mit  4,759,635  A;  aus
aisererdone  Zuschüssen  mit  54,781,074  4#4;  aus  Matricularbeiträgen
mit  97,164,929  „x;  aus  Zöllen  und  Verbrauchssteuern  erwartet  man
55,498,110  42  mehr  als  im  Vorjahr;  aus  außerordentlichen  Zuschüssen
65.482,900  .4#  weniger  als  im  Vorjahre;  aus  Zinsen  belegter  Reichsgelder
4,857,592  4  mehr  als  im  Vorjahre;  dagegen  an  Ueberschüssen  früherer
Jahre  rsslsN  weniger  als  im  Vorjahr.

Dem  Etat  ist  eine  Denkschrift  beigegeben  mit  Uebersichten  über
das  Verhältuiß  zum  Vorjahre  u.  f.  w.  Genau  beziffern  sich  nach  allen  Abzügen
  für  das  Etatsjahr  1880/81  die  dauernden  Ausgaben  auf  435,310,975.4,
die  einmaligen  Ausgaben  aus  18,810,031  s,  die  aus  ordentlichen  Eimmahmen
zu  deckenden  Anusgaben  belragen  also  zusammen  454,121,006  „&  und  ergeben
sich  Mehransätze  bei  den  dauernden  Ausgaben  von  51,782,505  —X,  bei  den
einmaligen  Ausgaben  von  5,022,324  /X,  im  Ganzen  von  56,804,829  .“
Abgesehen  von  den  -'  Ueberweisung  an  die  Bundesstaaten  in  Ausgabe  gestellten
  40,624,500  /  bleibt  eine  Steigerung  des  orbentlichen  1  lusgebretats
von  16,180,329.  4  Die  Einnahme  gibt  gegen  den  Etat  von  1879/80  einen
Mehrbetrag  von  52,091,443./4  Davon  gehen  gegen  das  r  ab  (an  Mehransatz
  aus  der  franz.  Kriegskosten-Contribution  u.  s.  w.)  2,780,593  A,  zur
Deckung  des  Mehrbedarfs  von  56,804,829.,./4  verbleiben  mikthin  49,310,.  850  “¾,
so  daß  noch  zu  beschaffen  sind  7,493,  9794.  welcher  Betrag  einstweilen  bei
den  Matricularbeiträgen  mehr  angesetzt  ist,  voraussichtlich  indeß  während
der  Berathung  des  Etats  im  Reichstag  wieder  zur  Absehung  gelangen  wird,
da  die  aus  anderweitigen  Gesetzvorlagen  (bez.  Brausteuer  2c.)  schon  für  das
nächste  Etatsjahr  zu  erwartenden  Einnahmen  eventuell  den  Betrag  dieses
Mehrbedarfs  mindestens  erreichen  dürften.“

Der  Gesehentwurf  betr.  die  Schahanweisungen  lautet:  §  3.  Der
Reichskanzler  wird  ermächtigt,  zur  vorübergehenden  Verstärkung  des  ordentlichen
  Betriebsfonds  der,  Reichshauptkasse  nach  Bedarf,  jedoch  nicht  über  den
Betrag  von  40  Mill.  4  hinaus,  Schahanweisungen  auszugeben.  §  4.  Die
Bestimmung  des  Zinssatzes  dieser  Schahanweisungen,  deren  Ausferligung
der  breußischen  Hauptverwaltung  der  Staatsschulden  übertragen  wird,  und
der  Dauer  der  Umlaufszeit,  welche  den  30.  September  1881  nicht  überschreiten
  darf,  wird  dem  Reichskanzler  überlassen.  Innerhalb  dieses  Zeitraumes
  kann,  nach  Anordnung  des  Reichskanzlers,  der  Vetrag  der  Schatzanweisungen
  wiederholt,  jedoch  nur  zur  Teckung  der  in  Verkehr  gesetzten
Schataamweisungen  ausgegeben  werden.  §  5.  Die  zur  Verzinsung  und  Einlösung
  der  Schayanweisungen  erforderlichen  Beträge  müssen  der  Reichsschuldenverwaltung
  aus  den  bereitesten  Einkünften  des  Reichs  zur  Verfallzeit  zur
Verfügung  gestellt  werden.  §  6.  Die  Ausgabe  der  Schahanweisungen  ist
durch  die  Reichskasse  zu  bewirken.  Die  Zinsen  der  Schahanweisungen,  sofern
le  lehter  verzinslich  ausgefertigt  sind,  verjähren  binnen  vier  Jahren,  die  veriebenen

  Capitalbeträge  binnen  30  Jahren  nach  Eintritt  des  in  jeder
Sbenen  auszudrückenden  Fälligkeitstermins.

Der  Gesetzentwurf  betr.  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke  der
Post-,  Telegraphen-,  Marine=  und  Reichsheerverwaltung  enthält  zwei  Paragraphen;
  derselbe  ermächtigt  den  Reichskanzler,  die  außerordentlichen  Geldmittel,
  welche  im  Reichshaushaltsetat  für  1880/81  zur  Bestreilung  einmaliger
  Ausgaben  der  erwähnten  Verwaltungen  im  Betrage  von  zusammen
34,818,447  „  (7,247,200  für  Zwecke  der  Postverwaltung,  12,024,450  für