56 DHas denische Reich und seine einzelnen Glieder. (Febr. 4.)
mit 300,000 ¾; aus der Eisenbahoerwaltung mit 10,367,400 ./4; aus der
Reichsdruckerei mit 95= 3.340 4 n Bankwesen mit 1 506. 00. ; aus
verschiedenen tn ½8 5° 692,487 .4; aus dem Reichsinvalidenfonds
mit 32,098,512 A; aus lebersch üssen der früheren Jahre mit
5,987,592 „4 ; aus den Zinsen belegter Neichsrlder. mit 4,759,635 A; aus
aisererdone Zuschüssen mit 54,781,074 4#4; aus Matricularbeiträgen
mit 97,164,929 „x; aus Zöllen und Verbrauchssteuern erwartet man
55,498,110 42 mehr als im Vorjahr; aus außerordentlichen Zuschüssen
65.482,900 .4# weniger als im Vorjahre; aus Zinsen belegter Reichsgelder
4,857,592 4 mehr als im Vorjahre; dagegen an Ueberschüssen früherer
Jahre rsslsN weniger als im Vorjahr.
Dem Etat ist eine Denkschrift beigegeben mit Uebersichten über
das Verhältuiß zum Vorjahre u. f. w. Genau beziffern sich nach allen Abzügen
für das Etatsjahr 1880/81 die dauernden Ausgaben auf 435,310,975.4,
die einmaligen Ausgaben aus 18,810,031 s, die aus ordentlichen Eimmahmen
zu deckenden Anusgaben belragen also zusammen 454,121,006 „& und ergeben
sich Mehransätze bei den dauernden Ausgaben von 51,782,505 —X, bei den
einmaligen Ausgaben von 5,022,324 /X, im Ganzen von 56,804,829 .“
Abgesehen von den -' Ueberweisung an die Bundesstaaten in Ausgabe gestellten
40,624,500 / bleibt eine Steigerung des orbentlichen 1 lusgebretats
von 16,180,329. 4 Die Einnahme gibt gegen den Etat von 1879/80 einen
Mehrbetrag von 52,091,443./4 Davon gehen gegen das r ab (an Mehransatz
aus der franz. Kriegskosten-Contribution u. s. w.) 2,780,593 A, zur
Deckung des Mehrbedarfs von 56,804,829.,./4 verbleiben mikthin 49,310,. 850 “¾,
so daß noch zu beschaffen sind 7,493, 9794. welcher Betrag einstweilen bei
den Matricularbeiträgen mehr angesetzt ist, voraussichtlich indeß während
der Berathung des Etats im Reichstag wieder zur Absehung gelangen wird,
da die aus anderweitigen Gesetzvorlagen (bez. Brausteuer 2c.) schon für das
nächste Etatsjahr zu erwartenden Einnahmen eventuell den Betrag dieses
Mehrbedarfs mindestens erreichen dürften.“
Der Gesehentwurf betr. die Schahanweisungen lautet: § 3. Der
Reichskanzler wird ermächtigt, zur vorübergehenden Verstärkung des ordentlichen
Betriebsfonds der, Reichshauptkasse nach Bedarf, jedoch nicht über den
Betrag von 40 Mill. 4 hinaus, Schahanweisungen auszugeben. § 4. Die
Bestimmung des Zinssatzes dieser Schahanweisungen, deren Ausferligung
der breußischen Hauptverwaltung der Staatsschulden übertragen wird, und
der Dauer der Umlaufszeit, welche den 30. September 1881 nicht überschreiten
darf, wird dem Reichskanzler überlassen. Innerhalb dieses Zeitraumes
kann, nach Anordnung des Reichskanzlers, der Vetrag der Schatzanweisungen
wiederholt, jedoch nur zur Teckung der in Verkehr gesetzten
Schataamweisungen ausgegeben werden. § 5. Die zur Verzinsung und Einlösung
der Schayanweisungen erforderlichen Beträge müssen der Reichsschuldenverwaltung
aus den bereitesten Einkünften des Reichs zur Verfallzeit zur
Verfügung gestellt werden. § 6. Die Ausgabe der Schahanweisungen ist
durch die Reichskasse zu bewirken. Die Zinsen der Schahanweisungen, sofern
le lehter verzinslich ausgefertigt sind, verjähren binnen vier Jahren, die veriebenen
Capitalbeträge binnen 30 Jahren nach Eintritt des in jeder
Sbenen auszudrückenden Fälligkeitstermins.
Der Gesetzentwurf betr. die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der
Post-, Telegraphen-, Marine= und Reichsheerverwaltung enthält zwei Paragraphen;
derselbe ermächtigt den Reichskanzler, die außerordentlichen Geldmittel,
welche im Reichshaushaltsetat für 1880/81 zur Bestreilung einmaliger
Ausgaben der erwähnten Verwaltungen im Betrage von zusammen
34,818,447 „ (7,247,200 für Zwecke der Postverwaltung, 12,024,450 für