Full text : Der Polizeibeamte.

116  II.  Die  Einzelgebiete  polizeilicher  Thätigkeit.

brennen  von  Feuerwerkskörpern  bedarf  an  bewohnten  oder  von  Menschen
besuchten  Orten  polizeilicher  Erlaubniß.  (§  367,  8  St.  G.  B.)

C.  Tragen  von  Watffen  ist  an  sich  Jedem  gestattet,  jedoch
namentlich  in  unruhigen  Gegenden    (Fabrikstädten)  durch  Polizeiverordnung
  meist  von  dem  Besitze  eines  Waffenscheines  abhängig  gemacht,
  den  die  Polizeiverwaltung  ausstellt;  ausgenommen  sind  natürlich
auch  hier  Jäger,  bewaffnete  Beamte  ec.  

Das  St.  G.  B.  bedroht  §  367,9  denjenigen  mit  Strafe,  der
einem  gesetzlichen  Verbot  zuwider  Stoß-,  Hieb-  oder  Schußwaffen,
welche  in  Stöcken  oder  Röhren  oder  in  ähnlicher  Weise  verborgen  sind,
feilhält  oder  mit  sich  führt.

Handfeuerwaffen  müssen  am  Lauf  und  am  Verschluß  mit  Prüfungszeichen
  versehen  sein.  (Ges.  19.  Mai  1891.)

Erwähnt  wird  noch,  daß  die  heimliche  oder  verbotswidrige  Ansammlung
  von  Waffen  oder  Schießbedarf,  soweit  sie  nicht  innerhalb
eines  Gewerbebetriebes  erfolgt,  unter  Strafe  gestellt  ist.  (§  360,
St.,  G.  B.

D.  Werfen  mit  Steinen  ec.  Das  Werfen  von  Steinen,
von  anderen  harten  Körpern  oder  von  Unrath  auf  Menschen,  Pferde
oder  andere  Zug-  und  Lastthiere,  gegen  fremde  Häuser.  Gebäude  oder
Einschließungen,  sowie  in  Gärten  oder  eingeschlossene  Räume  wird  bestraft.
  (Das  Treffen  ist  gleichgültig.)  Ebenso  derjenige,  der  nach
einer  öffentlichen  Straße  oder  Wasserstraße  oder  nach  Orten  hinaus,
wo  Menschen  zu  verkehren  pflegen,  Sachen  ohne  gehörige  Befestigung
aufstellt  oder  aufhängt,  durch  deren  Umstürzen  oder  Herabfallen  Jemand
beschädigt  werden  kann,  oder  der  Sachen  auf  eine  Weise  ausgießt  oder
auswirft,  daß  dadurch  die  Beschädigung  oder  Verunreinigung  einer
Person  möglich  wird.  (§  366,  7  und  8  St.  G.  B.)

E.  Unverdeckte  Brunnen  ec.  Wer  auf  öffentlichen  Straßen,
Wegen  oder  Plätzen,  auf  Höfen,  in  Häusern  und  überhaupt  an  Orten,
an  denen  Menschen  verkehren,  Brunnen,  Keller,  Gräben,  Oeffnungen
oder  Abhänge  dergestalt  unverdeckt  oder  unverwahrt  läßt,  daß  daraus
Gefahr  für  Andere  entstehen  kann,  wird  bestraft.  (§  367,  12  St.  G.  B.)

§  12.  Die  Drdnungspolizei.

A.  Das  Personenstandswesen.  Die  Ehe  wird  dadurch
geschlossen,  daß  die  Verlobten  vor  einem  Standesbeamten  persönlich
und  bei  gleichzeitiger  Anwesenheit  erklären,  die  Ehe  miteinander  eingehen
  zu  wollen.  (§  1317  B.  G.  B.)  Als  Standesbeamter  wird  regelmäßig
  der  Bürgermeister  oder  ein  anderer  Gemeindebeamter  bestellt.
Geburten  sind  binnen  einer Woche  diesem  anzumelden,  Todtgeburten,