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812.
Gegenwärtige  Verordnung  tritt  an  Stelle  der  Verordnung  vom  16.  Juni  1869,  die
Organisation  der  Bergbehörden  betreffend,  mit  dem  1.  Oktober  1900  in  Wirksamkkeit.
Mit  dem  gleichen  Tage  werden  die  bisherigen  Bezirksbergämter  aufgehoben.
München,  den  30.  Juli  1900.

Luitpold,

Prinz  von  Sayern,
des  Königreichs  Bayern  Verweser.

Dr.  Frhr.  v.  Feilitzsch.  Staatsrath  v.  May.

Auf  Allerhöchsten  Befehl:
Der  General-Sekretär:
an  dessen  Statt:
Ministerialrath  v.  Geib.

 

Oberbergpolizeiliche  Vorschriften.
K.  taatsministerium  des  Innern.

Das  k.  Staatsministerium  des  Innern  erläßt  auf  Grund  der  Art.  230  und  231
des  Berggesetzes  für  das  Königreich  Bayern  in  der  Fassung  der  Bekanntmachung  vom
20.  Juli  1900  zur  Verhütung  von  Gefahren  für  Personen  und  Eigenthum  beim  Bergbau
nachsttehende  Vorschriften:

 

I.  Schutz  der  Oberstäche.
§  1.

Jede  Neuanlage  oder  Wiedereröffnung  eines  unterirdischen  Betriebes  ist  mindestens
einen  Monat  zuvor  der  Berginspektion  anzuzeigen.  Das  Gleiche  gilt  für  die  Einstellung
des  Betriebes.  Muß  dieser  mit  kürzerer  Frist  eingestellt  werden,  so  ist  die  Anzeige  binnen
längstens  zwei  Wochen  nach  erfolgter  Betriebseinstellung  nachzutragen.  (Art.  67  und  72.)

§  2.
Tagebaue  sind  gegen  angrenzende  Wege  und  Wohrplätze  durch  mindestens  1  Meter
hohe,  starke  Einfriedigung  abzusperren.
Werden  Sprengarbeiten  vorgenommen,  so  müssen  vor  dem  Schießen  die  vorbeiführenden
  Wege  von  der  Mannschaft  derart  besetzt  werden,  daß  andere  Personen  nicht  ungesehen
  und  ungewarnt  in  die  Nähe  des  Arbeitsortes  gelangen  können.