Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1879. (63)

1918  21

und  Schwarzburg-Sondershausen  abgeschlossene  Staatsvertrag  über  die  Errichtung
eines  gemeinschaftlichen  Eichamts  in  Arnstadt  veröffentlicht.
Der  Landtag  hat  dem  Staatsvertrag  die  Zustimmung  erteilt.
Rudolstadt,  den  26.  Mai  1918.
Fürstlich  Schwarzbung.  Ministerium.
rhr.  v.  d.  Recke.

Staatsvertrag
zwischen  den  Fürstentümern  Schwarzburg-Rudolstadt  und  Schwarzburg-Sondershausen
  über  die  Errichtung  eines  gemeinschaftlichen  Eichamts.
Mit  Höchster  Genehmigung  Seiner  Durchlaucht  des  regierenden  Fürsten
Günther  zu  Schwarzburg-Rudolstadt  und  Sondershausen  wird  zwischen  den  Fürstlichen
  Ministerien  in  Rudolstadt  und  Sondershausen  folgende  Vereinbarung  getroffen:

Artikel  1.

Für  die  Fürstentümer  Schwarzburg-Rudolstadt  und  Schwarzburg-Sondershausen
  wird  unter  Aufhebung  der  bisherigen  Eichämter  in  Rudolstadt  und  Sondershausen
  zum  1.  April  1918  ein  gemeinschaftliches  staatliches  Eichamt  in  Arnstadt
errichtet.  Das  Eichamt  führt  die  Amtsbezeichnung  „Fürstlich  Schwarzburgisches
Eichamt“  und  wird  mit  zwei  Eichmeistern  beseht,  von  denen  einer  durch  gemeinschaftliche
  Entschließung  der  beiden  Ministerien  zum  Geschäftsführer  bestimmt  wird.
Das  Nähere  über  die  Tätigkeit  des  Geschäftsführers  wird  durch  eine  von  beiden
Ministerien  zu  erlassende  Anweisung  geregelt.

Artikel  2.

Das  Jahresgehalt  der  Eichmeister  beginnt  mit  1850  “  und  steigt  alle  drei
Jahre  um  250  J/  bis  zum  Höchstgehalt  von  3600  „T.  Daueben  erhält  der  geschäftsführende
  Eichmeister  noch  eine  Jahresvergütung  von  200  -.  Über  Anderungen
  dieser  Gehaltssäne  und  der  Vergütung  beschließen  beide  Ministerien  gemeinschaftlich.
  Für  die  auf  dem  Dienstverband  beruhenden  Rechtsverhältnisse  der
Eichmeister  ist  im  übrigen  die  im  Fürstentum  Schwarzburg-Sondershausen  geltende
Eesetzgebung  über  den  Zivilstaatsdienst  maßgebend,  soweit  nicht  in  diesem  Staatsvertrage
  etwas  anderes  bestimmt  ist.