Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundvierzigster Jahrgang. 1886. (47)

32  1886.

(a)  Für  die  an  den  Grenzen  Deutschlands  gelegenen  Strecken,  welche  von  ausländischen
  Bahnverwaltungen  betrieben  werden,  können  Ausnahmen  bezüglich  dieses
Reglements  von  der  betressenden  Landesregierung  unter  Zustimmung  des  Reichs-Eisenbahn-Amts
  bewilligt  werden.

(6)  Das  Reichs.  Eisenbahn-Amt  ist  ferner  ermächtigt,  für  gewisse  Züge  und
Zuggattungen  einer  Hauptbahn  auf  Antrag  der  zuständigen  Landesregierung  erleichternde
  Abweichungen  von  einzelnen  Bestimmungen  dieses  Reglements  zuzulassen.

VIII.  Schlußbestimmungen.

S.  74.
(1)  Dieses  Reglement  tritt  mit  dem  1.  April  1886  an  Stelle  des  bisher
geltenden  Bahnpolizei-Reglements  in  Kraft  und  findet  Anwendung  auf  allen  Eisenbahnen
  Deutschlands  mit  Ausnahme  derjenigen,  für  welche  nach  der  Entschließung
der  zuständigen  Landesbehörde  mit  Zustimmung  des  Reichs-Eisenbahn=  Amts  die
Bahnordnung  für  deutsche  Eisenbahnen  untergeordneter  Bedeutung  maßgebend  ist.
(2)  Dasselbe  wird  durch  das  Reichs.Gesetzblatt  und  das  Central-Blatt  für  das
Deutsche  Reich,  sowie  außerdem  von  den  Bundesregierungen  publizirt.
(s)  Die  von  den  Bundesregierungen  oder  Eisenbahnverwaltungen  erlassenen
Ausführungsbestimmungen  sind  dem  Reichs-Eisenbahn-Amt  mitzutheilen.

Berlin,  den  30.  November  1885.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
v.  Boetticher.