Full text : Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

302  Hirsche  —  Hochstbesteuerte.

falls  bedarf  es  der  Dispensation  (VO.  vom  21.  September  1855  S.
629,  VO.  vom  8  October  1855  S.  630).

II.  Auch  wenn  Trennstücke  oder  walzende  Grundstücke  kraft  ausdrücklicher
  Willenserklärung  mit  einem  geschlossenen  Complexe  vereinigt
werden,  werden  die  bei  Grundstücksabtrennungen  (s.  d.)  unabtrennbaren
*/  der  Steuereinheiten  nur  von  denjenigen  Steuereinheiten  berechnet,  die
bei  Erlaß  des  Dismembrationsgesetzes  auf  dem  Stammgute  hafteten.  Wird
daher  über  die  gesetzlichen  28  abgetrennt,  andrerseits  aber  durch  H.  der
ursprüngliche  Einheitenbetrag  wiederhergestellt,  so  bedarf  es  keiner  Dispensation.
  Es  ist  jedoch  nicht  ausgeschlossen,  daß  auf  dieses  gesetzliche
Maaß  der  Abtrennungsfreiheit  verzichtet  und  durch  ausdrückliche  Willenserklärung
  die  Beschränkung  übernommen  wird,  daß  außer  obigen  /  noch
*  der  hinzugeschlagenen  Steuereinheiten  beim  Stamme  verbleiben
sollen.  Die  Fassung  dieser  Erklärung,  deren  Abgabe  bei  Grundstücksabtrennung
  (s.  d.)  auch  zur  Bedingung  der  Dispensationsertheilung
gemacht  werden  kann,  ist  gesetzlich  formulirt  (Ges.  vom  30.  November
1843  S.  255  §  7,  VO.  vom  13.  September  1844  S.  272,  V0O.
vom  26.  Februar  1853  S.  33,  M.  von  1864  im  ZKB.  S.  70,
DKB.  S.  45).

III.  Die  politischen  Grenzen  der  selbstständigen  Gutsbezirke  und
Gemeindebzirke  (s.  d.)  werden  durch  H.  der  unter  I  und  II  gedachten
Art  nicht  berührt.

Hirsche.  Die  Schonzeit  (s.  Jagd  III  1)  dauert  vom  1.  März  bis  mit
30.  Juni  bei  männlichem,  bis  mit  31.  August  bei  weiblichem  Wild
(Ges.  vom  22.  Juli  1876  S.  299  8§  3).  Hirschstangen,  die  innerhalb
der  Wildbahn  gefunden  werden,  gehören  dem  Jagdberechtigten  (Ges.  vom
1.  December  1864  S.  405  S  1)).

Hochbau,  Baupolizei,  Staatshochbau.

Hochfluthen,  s.  Eisgang.

Hochstift  Meißen,  s.  Stifter.

Höchstbesteuerte.  Zu  den  H.  eines  amtshauptmannschaftlichen  Bezirkes,
von  denen  ½  der  Abgeordneten  zur  Bezirksversammlung  (s.  d.)  zu  wählen
ist,  gehören  alle  Diejenigen,  die  an  directen  Staatssteuern  (mit  Ausnahme
  der  Gewerbesteuer)  jährlich  mindestens  300  4  entrichten  (Ges.
vom  21.  April  1873  S.  284  §  6  flg.,  Ges.  vom  2.  August  1878  S.
211  unter  II).  Auch  die  Gemeinden  gehören  unter  diesen  Voraussetzungen
  zu  den  H.  (MVO.  vom  21.  Februar  1895  in  der  Zeitschr.  f.  V.
XVI  S.  206).  Von  den  Bezirkssteuereinnahmen  kann  nur  ein  Verzeichniß
  der  Personen  verlangt  werden,  die  im  Bezirke  mindestens
300  entrichten.  Zur  Vervollständigung  sind  die  letzten  Schätzungsnachweise
  herbeizuziehen,  auch  je  nach  Lage  des  Falls  weitere  Erörterungen
  anzuordnen.  Eine  Vertheilung  des  Gesammtbetrags  auf  verschiedene
Bezirke  findet  nicht  statt  (MV  O.  vom  17.  December  1879  im  SW.
von  1880  S.  91  und  in  der  Zeitschr  f.  V.  I  S.  213).  Ein  H.,  dessen
Einkommen  während  der  Wahlperiode  unter  obige  Steuergrenze  sinkt,
hat  nicht  ohne  Weiteres  auszuscheiden  (MVO.  vom  3.  Februar  1886
im  SW  B.  S.  69  und  Zeitschr.  f.  V.  VII  S.  160).