193

Regierungsblatt
Girkherrscium  bennen-Nr.

  52.

Inhalt:  UMinisterialverordnung  über  den  Werkehr  mit  Stroh  und  Häcksel.  S.  198.  —  Ministerialverordnung
  über  die  Weranstaltung  von  Lichtspielen.  S.  194.  —  Ministerialbekanntmachung
über  Einziehung  von  Tetanus--Serum.  S.  194.

 

 

(Nr.  194.)  Mineinsrerorhnung  vom  14.  August  1917  über  den  Verkehr  mit  Stroh  und
Häcksel.

Auf  Grund  der  Bundesratsverordnung  über  den  Verkehr  mit  Stroh  und  Häcksel
vom  2.  August  1917  (Reichs-Gesetzblatt  S.  685)  bestimmen  wir:

1.  Höhere  Verwaltungsbehörde  im  Sinne  des  §  12  der  Bundesratsverordnung
ist  das  Großherzogliche  Staatsministerium,  Departement  des  Innern.

2.  Höhere  Verwaltungsbehörde  im  Sinne  des  §  10  Abs.  2  der  Bundesratsverordnung
  und  zuständige  Behörde  (§  10  Abs.  3)  ist  der  Großherzogliche
Bezirksdirektor.

3.  Die  Großherzoglichen  Bezirksdirektoren  sind  befugt,

a)  anzuordnen,  daß  bei  unverschuldeter  Verspätung  der  Lieferung  an
Stroh  von  Preisherabsetzung  abzusehen  ist,

b)  bei  Weigerung  oder  Säumnis  des  Lieferungsverbandes  oder  der
Gemeinde  die  Leistung  zwangsweise  herbeizuführen.

Weimar,  den  14.  August  1917.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.
Anteutsch.

 

1917.—
Ausgegeben  in  Weimar  am  28.  August  1917.  56