6.  19  der  Prlorktätsordnung.  415

der  Gläubiger  nämlich,  welchen  für  ihre  Forderung  eine
Hypothek  auf  eine  im  Vermögen  des  Gemeinschuldners
vorhandene  Sache  zusteht,  —  beruht,  sind  die  auch  dem
Hypothekengesetze  zu  Grunde  gelegten  Prinzipien  der
Spezialität  (S.  15  Abs.  2  8.  17  der  Prior.-Ordn.)
und  der  Priorität  (S.  16  Abs.  2  das.).  Das  in  §.  19
der  Frior.=  Ordn.  vorgeschriebene  Zusammenwerfen
der  Kaufschillinge  der  hypothecirten  Güter  behufs  der
Befriedigung  der  mit  ungetheilter  Summe  auf  mehrere
  Immobilien  eingetragenen  Forderungen  involvirt
zwar  eine  Verletzung  des  Prinzipes  der  Spezialität,
  das  Prinzip  der  Priorität  aber  will  auch
diese  Gesetzesstelle  aufrecht  erhalten  wissen.

In  einem  gegebenen  Falle  war  nun  A.  auf  der
Masse  oder  den  Grundstücken  1  und  VII  am  29.
April  1844,  B.  am  9.  August  1814,  auf  den  übrigen
  Massen  oder  Grundstücken  aber  A.  erst  am  H.
August  1844  nach  dem  am  nämlichen  Tage  intabulirten
  B.  eingetragen.

Dessen  ungeachtet  hatten  die  beiden  ersten  Instanzen
  die  Erlöse  sämmtlicher  Massen  zusammengeworfen
  und  dem  A.  bezüglich  des  Gesammterlöses
  die  Befriedigung  vor  B  zuerkannt.

Von  dem  obersten  Gerichtshof  wurde  jedoch
diese  Location  als  nicht  nur  gegen  das  Prinzip
der  Spezialität  sondern  auch  gegen  das  der  Priorität
  verstoßend  erkannt,  und  die  Trennung  der  Massen
  und  die  Befriedigung  aus  den  einzelnen  Kaufschillingen
  nach  Maßgabe  der  gesonderten  Priorität  verfügt,
  indem  von  einer  Amvendung  des  §.  19  da  keine
Rede  sein  könne,  wo  eineein  zelne  Forderung  gegenüber
  einer  anderen  selbstunter  verschiedenem  Datum
eingetragen  sei,  und  wo  durch  das  Zusammenwerfen
eine  Verletzung  des  Prinzipes  der  Priorität,  welchem
auch  der  §.  19  huldige,  herbeigeführt  würde.

OAGE.  v.  24.  März  1851.  N.  N.  14451/0.

6.  1.