Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

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olzliste,  in  der  sich  das  Geld  befand,  itels  eines
Hel  es  erbrochen.  Nachdem  er  sih  das  Geld  und  ein
Paket  Nickeluhren  angeeignet  hatte,  hat  er  auch  im
Wohnraum  das  Licht  gelöscht  und  is  burch  die  Seitentür,
durch  die  *  wohl  auch  hineingelommen  war,  ins

Freie  gelang
Der  Vhecht  der  Kiterschaft  lenkte,  siich  in  erster
Reihe  auf  Chinesen,  besonders  auch  deshalb,  weil

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Lehners  bereits  vor  einiger  Jeit  von  Chinesen  überfallen
  war,  die  freilich  damals  unverrichteter  Sache
flüchten  mußten.  Dieser  Verdacht  hat  auch  insofern
eine  Bestätigung  gefunden,  als  bei  einigen  Chinesen
Nickeluhren,  die  sehr  wahrscheinlich  mit  den  gestohlenen
identisch  sind,  vorgefunden  wurden;  indes  haben  sich
weitere  Anhaltspunkte,  die  diesen  Verdacht  verstärken
könnten,  nicht  ergeben.  Aus  der  Art  der  Ausführung
der  Tat  und  der  zielbewußten  Überlegung,  die  bei
allem  zu  erkennen  ist,  neige  ich  persönlich  mehr  der
Ansicht  zu,  daß  ein  Beibe  der  Täter  oder  doch  zum
mindesten  an  der  Tat  beteiligt  ist.  Die  Verdachtemente,

  die  sich  im  Laufe  der  Ermittelungen  nach
dieser  Richtung  bin  ergeben  haden,  sind  6  aih

 

derart  gewesen,  daß  ein  Strafverfahren  gegen  eine  bestimmte
  Person  eingeleitet  werden  konnte.

Die  Ausführung  der  Tat  ist  durch  die  äußeren
Verhältnisse  durch  Ort,

eit  und  Witterung  sowie
durch  die  sowberlichen  Lebensgewohnheiten  des  Ermordeten
  erheblich  be  linstt.  wor#  Abend

en.  r
war  dunkel  u  cch  begunk  und  es  herrschte  daher  auf
der  Straße  wohl  völlige  Stille;  in  der  Nacht  ging  ein
schwerer  Regen  nieder,  der  möglicherweise  manche
Spuren  verwischt  Die  Untersuchung  gestaltete
sich  infolgedessen  se  r  schwieri  sie  ist  aber  auch  noch
durch  andere  Umstände  erhe  lich  erschwert  worden.
Zunächst  ist  die  Unterssticgung.  die  den  Behörden  von
seiten  der  nichtweißen  Bevölkerung  zuteil  geworden  ist,
sehr  mangelhaft  gewesen.  Erst  nach  Wochen  sind  Samoaner
  mit  wiche  en  Angaben  hervorgetreten,  und
nur  durch  Zufall  gelangte  es  zur  Kenntnis  der  Polizei,

daß  ein  Eingeborener  von  der  Insel  Rotumah  wenige

Tage  nach  dem  Morde  nicht  weit  von  dem  Lehnersschen
dal.  ein  blutbesudeltes  Hemd  gefunden,  das  er  aber
inzwischen  grüundlich  gereinigt  und  bereits  in  Benutzung
genommen  hatt

Kolonialrechtliche  entscheidungen.
Nr.  2.

Auszug  aus  dem  Beschlusse  des  Königlich  Dreubischen  Oberverwaltungsgerichts  G.  Senat)  vom
27.  März  1912.  ·

1.  Ein  in  die  Schutztruppe  für  Deutsch-Südwestafrika
  versetzter,  jedoch  zur  Dienstleistung
  beim  Kommando  der  Schutztruppen  im
Reichs-Kolonialamt  abkommandierter  und
in  Friedenau  bei  Berlin  wohnender  Feuerwerksleutnant
  hat  seinen  dienstlichen  Wohnsitz
in  Windhuk.

2.  Während  dieser  Zeit  ist  er  auf  Grund  des
51  Nr.  1b  des  preußischen  Einkommensteuergesetzes
  vom  19.  Juni  1906  von  der  preußischen
  Einkommensteuer  befreit.

Inhalts  der  Akten  ist  der  Beschwerdeführer,
ein  preußischer  Staatsangehöriger  und  damals
dem  Kommando  der  Schutztruppen  im  Reichs-Kolonialamt
  zugeteilter  Königlich  Preußischer
Feuerwerksleutnant,  durch  Allerhöchste  Kabinettsorder
  vom  22.  Mai  1909  mit  Wirkung  vom
1.  April  1909  in  die  Schutztruppe  für  Südwestafrika
  versetzt  und  gleichzeitig  zur  Dienstleistung
beim  Kommando  der  Schutztruppen  im  Reichs-Kolonialamt
  kommandiert  worden.

Gegen  seine  Heranziehung  zur  Einkommensteuer
  für  das  Steuerjahr  1910  hat  er  Berufung
eingelegt.  Seinem  Antrage  auf  Befreiung  von
der  Steuer  liegen  folgende  Ausführungen  zugrunde:
  «

Nach  §  1  Nr.  1b  des  preußischen  Einkommensteuergesetzes
  in  der  Fassung  vom  19.  Juni  1906

 

seien  diejenigen  preußischen  Staatsangehörigen
von  der  Einkommensteuer  befreit,  welche  neben
einem  Wohnsitze  in  Preußen  einen  dienstlichen
Wohnsitz  in  einem  andern  Bundesstaat  oder  in
einem  deutschen  Schutzgebiete  hätten.  Dieser
Tatbestand  treffe  bei  ihm  zu.  wohne  in
Friedenau  und  habe  laut  einer  zu  den  Akten  gebrachten
  Bescheinigung  des  Reichs-Kolonialamts
(Kommando  der  Schutztruppen)  seinen  dienstlichen
Wohnsitz  in  Südwestafrika.  Unerheblich  sei,  daß
der  §8  2  Abs.  3  des  Reichsgesetzes  wegen  Beseitigung
  der  Doppelbesteuerung  vom  13.  Mai  1870
(Reichs-Gesetzblatt  S.  119),  auf  welchen  jene
Ausnahmebestimmung  des  Einkommensteuergesetzes
Bezug  nähme  und  nach  welchem  in  Reichs=  und
Staatsdiensten  stehende  Deutsche  nur  in  demjenigen
Bundesstaate  besteuert  werden  dürften,  in  welchem
sie  ihren  dienstlichen  Wohnsitz  hätten,  inzwischen
seine  Geltung  verloren  habe  und  durch  d

Doppelsteuergesetz  vom  22.  März  1909  he
Gesetzblatt  S.  322)  dem  dienstlichen  Wohnsitze  bei
der  Konkurrenz  mit  einem  faktischen  Wohnsitze  in
einem  andern  Bundesstaate  oder  Schutzgebiete
nur  dann  noch  eine  für  das  Besteuerungsrecht
ausschlaggebende  Bedeutung  beigemessen  sei,  wenn
in  dem  Bundesstaate  oder  Schutzgebiete  des  dienstlichen
  Wohnsitzes  daneben  noch  ein  faktischer
Wohnsitz  bestände.  Denn  dadurch,  daß  das
Reichsrecht  die  dem  Landesrechte  gezogenen  Besteuerungsgrenzen
  erweitert  habe,  wäre  nur  den
einzelnen  Bundesstaaten  die  Möglichkeit  ge-