Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

W  568  20

§  33.  Der  Vorstand  erläßt  die  öffentlichen  Bekanntmachungen.
Zu  veröffentlichen  sind:

.  die  Namen  der  Mitglieder  des  Vorstandes  und  deren  Stellvertreter

.  die  Namen  der  nach  §  17  Abs.  1  Satz  2  ermächtigten  Personen,  soweit  es  notwendig
erscheint;

.  der  Name  des  Kommissars;

4die  genehmigte  Jahresbilanz  nebst  Gewinn=  und  Verlustrechnung;

lZwischenübersichten  über  die  neugewährten  Darlehne  und  über  die  Lage  der  Bank
nach  Anordnung  der  Aufsichtsbehörde.

*  34.  Die  Namen  der  Mitglieder  des  Vorstandes  und  die  genehmigte  Jahresbilanz  nebst
Gewinn=  und  Verlustrechnung  sind  im  Deutschen  Kolonialblatt  und  im  Amtsblatt  für  das  Schutzgebiet
  Deutsch-Südwestafrika  zu  veröffentlichen.

Die  genehmigte  Jahresbilanz  nebst  Gewinn=  und  Verlustrechnung  ist  auch  im  Deutschen
Reichsanzeiger  zu  veröffentlichen.

Für  die  übrigen  Veröffentlichungen  genügt  die  Aufnahme  in  das  Amtsblatt  für  das  Schutzgebiet
  Deutsch-Südwestafrika.  Der  Vorstand  kann  noch  andere  Zeitungen  des  Schutzgebiets  für  die
Veröffentlichungen  bestimmen.

deo  —

S#’  6

IV.  Die  Darlehne.

8  35.  Die  Grundzüge  der  Darlehnsbedingungen  sind  vom  Vorstand  aufzustellen.  In  ihnen
ist  insbesondere  zu  bestimmen,  welche  Nachteile  den  Schuldner  bei  nicht  rechtzeitiger  Zahlung  treffen
sowie  unter  welchen  Voraussetzungen  die  Bank  befugt  ist,  die  vorzeitige  Rückzahlung  des  Darlehns
zu  verlangen  (§  46).

§5  36.  Im  voraus  sind  zu  zahlen:  ·

a)  eine  Antragsgebühr  nach  einem  vom  Vorstand  aufzustellenden  Tarife,
b)  Gebühren  und  Tagegelder  der  mit  der  Ermittelung  des  Wertes  des  zu  beleihenden
Grundeigentums  beauftragten  Personen.

Wird  dem  Antrag  auf  Gewährung  eines  Darlehns  nicht  stattgegeben,  so  erhält  der  Antragsteller
  den  10  Al  übersteigenden  Teil  der  Antragsgebühr  zurück.  Die  für  Gebühren  und  Tagegelder
  gezahlten  Beträge  werden  nicht  zurückerstattet.

5  37.  Die  Beleihung  von  Grundstücken  ist  in  der  Regel  nur  zur  ersten  Stelle  zulässig,  es
sei  denn,  daß  eine  der  Bank  selbst  zustehende  Hypothek  vorgeht.

Es  können  nur  Grundstücke  beliehen  werden,  für  die  ein  Grundbuchblatt  angelegt  ist.

Die  Beleihung  nach  §  3  IA  darf  die  erste  Hälfte  des  Wertes  des  zu  beleihenden  Grundstücks
  nicht  übersteigen.

Für  Meliorationen  nach  §  3  IB  können  Darlehne  innerhalb  der  ersten  zwei  Drittel  des
nach  durchgeführter  Melioration  vorhandenen  Wertes,  jedoch,  insoweit  fie  die  erste  Hälfte  des  vor
der  Melioration  vorhandenen  Wertes  übersteigen,  nicht  über  den  Betrag  der  tatsächlich  für  die
Melioration  aufgewendeten  Kosten  hinaus  gewährt  werden.  *ê-38.

  Die  nach  §5  3  1A  und  B  zu  beleihenden  Grundstücke  müssen  im  Sinne  der  Vorschriften
  über  die  Grundsteuererhebung  in  Deutsch-Südwestafrika  bewirtschaftet  sein  und  mindestens
eine  dauernd  ergiebige  Wasserstelle  besitzen.

Eine  Beleihung  ist  nur  zulässig,  wenn  die  Art  der  Bewirtschaftung  des  Grundstücks  einen
dauernden  angemessenen  Ertrag  erwarten  läßt  und  wenn  die  Person  des  Eigentümers  kreditwürdig
  erscheint.

*  39.  Der  bei  der  Beleihung  angenommene  Wert  des  Grundstücks  darf  den  durch  sorgfältige
  Ermittlungen  festgestellten  Verkaufswert  nicht  übersteigen.

Bei  der  Feststellung  des  Wertes  sind  nur  die  dauernden  landwirtschaftlichen  Eigenschaften
des  Grundstücks  und  der  Ertrag  zu  berücksichtigen,  welchen  das  Grundstück  bei  ordnungsmäßiger
Wirtschaft  jedem  Besitzer  aus  dem  landwirtschaftlichen  Betriebe  nachhaltig  gewähren  kann.

Der  Wert  des  lebenden  Inventars  bleibt  bei  der  Feststellung  des  Grundstückswerts  außer  Ansatz.

Eine  Anweisung  zur  Wertermittlung  ist  vom  Vorstand  aufzustellen.

§  40.  Die  Bank  hat  sich  bei  der  Wertermittlung  sachverständiger  Schätzer  zu  bedienen  und
über  ihre  Anzahl,  ihre  Bestellung  und  ihre  Rechte  und  Pflichten  Vorschriften  zu  erlassen.

§  41.  Die  Bank  ist  berechtigt,  nach  der  Hingabe  des  Darlehns  eine  erneute  Wertermittlung
auf  Kosten  des  Darlehnsempfängers  vorzunehmen,  falls  Grund  zu  der  Annahme  vorhanden  ist,
daß  der  Wert  des  Grundstücks  nicht  die  genügende  Sicherheit  für  das  Darlehn  bietet.