Rechtsgeschäft

8

1090
1093

1343
1344

1357

Art.

70
76

96
114
776
767

7037

1959

2019

2041

Dienstbarkeit.
s.  Grunddienstbarkeit  1023.
s.  Nießbrauch  1062.

Ehe.
s.  Willenserklärung  142.
Einem  Dritten  gegenüber  können  aus
der  Nichtigkeit  der  Ehe  Einwendungen
gegen  ein  zwischen  ihm  und  einem
der  Ehegatten  vorgenommenes  R.  oder
gegen  ein  zwischen  ihnen  ergangenes
rechtskräftiges  Urteil  nur  hergeleitet
werden,  wenn  zur  Zeit  der  Vornahme
cdes  R.  oder  zur  Zeit  des  Eintritts
der  Rechtshängigkeit  die  Ehe  für  nichtig
erklärt  oder  die  Nichtigkeit  dem  Dritten
bekannt  war.

R.,  die  die  Frau  innerhalb  des  häuslichen

  Wirkungskreises  vornimmt,

gelten  als  im  Namen  des  Mannes

vorgenommen,  wenn  nicht  aus  den

Umständen  sich  ein  anderes  ergiebt.
s.  Güterrecht  1435.
Einführungsgesetz.

77,  777  s.  E.G.  —  E.  G.

s.  Verein  §  54.

s.  Ehe  §  1357,  s.  Güterrecht  88  1405,

1435.

.  Geschäftsfähigkeit  —  Geschäftsfähigkeit

  88  111—113,  115.

s.  Grundstück  —  Grundstück  §§  892,

893.

s.  Vormundschaft  §  1852.

s.  Verein  §§  30,  34.

s.  Grunddienstbarkeit  8  1023.
Erbe.

Ein  R.,  das  gegenüber  dem  Erben

als  solchen  vorgenommen  werden  muß,

bleibt,  wenn  es  vor  der  Ausschlagung

der  Erbschaft  dem  Ausschlagenden

gegenüber  vorgenommen  wird,  auch

nach  der  Ausschlagung  wirksam.

Als  aus  der  Erbschaft  erlangt  gilt

auch,  was  der  Erbschaftsbesitzer  durch

R.  mit  Mitteln  der  Erbschaft  erwirbt.
s.  Schuldverhältnis  407,  408.

Was  auf  Grund  eines  zum  Nachlasse

836

 

––..  —

 

8

2374

2366

2367

2370

2286

Rechtsgeschäft

gehörenden  Rechtes  oder  als  Ersatz
für  die  Zerstörung,  Beschädigung  oder
Entziehung  eines  Nachlaßgegenstandes
oder  durch  ein  R.  erworben  wird,
das  sich  auf  den  Nachlaß  bezieht,  gehört
  zum  Nachlasse.  Auf  eine  durch
ein  solches  R.  erworbene  Forderung
findet  die  Vorschrift  des  8  2019  Abs.  2
Anwendung.  2032.

Erbschaftskauf.
Herausgabe  dessen  an  den  Käufer,
was  der  Verkäufer  der  Erbschaft  vor
dem  Verkaufe  durch  ein  R.  erlangt
hat,  das  sich  auf  die  Erbschaft  bezog
"Erbschaftskauf  —  Erbschaftskauf.

Erbschein.
Erwerb  eines  Erbschaftsgegenstandes,
eines  Rechtes  an  einem  solchen  Gegenstande
  oder  der  Befreiung  von  einem
zur  Erbschaft  gehörenden  Rechte  durch
R.  mit  demjenigen,  welcher  in  einem
Erbschein  als  Erbe  bezeichnet  ist
.  Erbschein  —  Erbschein.

Vornahme  eines  nicht  unter  die  Vorschrift
  des  §  2366  fallenden  R.,  das
eine  Verfügung  über  ein  zur  Erbschaft
gehörendes  Recht  enthält  s.  Erbschein
—  Erbschein.

Hat  eine  für  tot  erklärte  Person  den
Zeitpunkt  überlebt,  der  als  Zeitpunkt
ihres  Todes  gilt,  oder  ist  sie  vor
diesem  Zeitpunkte  gestorben,  so  gilt
derjenige,  welcher  auf  Grund  der
Todeserklärung  Erbe  sein  würde,  in
Ansehung  der  in  den  S§§  2366,  2367
bezeichneten  R.  zu  Gunsten  des  Dritten
auch  ohne  Erteilung  eines  Erbscheins
als  Erbe,  es  sei  denn,  vaß  der  Dritte
die  Unrichtigkeit  der  Todeserklärung
kennt  oder  weiß,  daß  die  Todeserklärung
  infolge  einer  Anfechtungsklage
  aufgehoben  worden  ist.

Erbvertrag.

Durch  den  Erbvertrag  wird  das  Recht
des  Erblassers,  über  sein  Vermögen