a6  1841.

Dritter  Abschnitt.
Verfahren  bel  Untersuchung  und  Bestrafung  der  Forstfrevel.
g.  116.
10  Don  vem  Mit  dem  Gerichtsstand  der  verübten  That  concurrirt  der  des  Wohnortes
und  im  Zweifelsfalle  entscheidet  die  Pravention.  Die  Competenz  der  betreffenden
  Untergerichte  wird  übrigens  dahin  erweitert,  daß  dieselben  auch  zur  Untersuchung
  und  Bestrafung  der  von  schriftsassigen  Personen  begangenen  Forstfrevel
  befugt  sein  sollen.  In  Ansehung  der  Militairpersonen  behält  es  zwar  bei
der  bisherigen  Verfassung  sein  Verbleiben;  was  jedoch  die  von  beurlaubten  Soldaten
  verübten  Forstfrevel  betrifft,  so  hat  die  Civil-Obrigkeit  die  Untersuchung
zu  führen  und  die  Strafe  zu  erkennen,  und  nur  der  Vollzug  der  letztern,  insofern
  ndmlich  keine  Geldstrafe  in  Frage  kömmt  oder  der  Sträfling  eine  solche
zu  erlegen  unvermögend  ist,,  steht  der  Militairbehörde  zu.

Richter.
)  Competenz.

umfang,  Wenn  es  nur  auf  die  Bestrafung  von  eigentlichen  Forstfreveln  ankömmt,

der  Strafte-und  mit  denselben  nicht  etwa  andere  Verbrechen  concurriren,  z.  B.  Gewaltthätigkeit
  §.  18,  soll  eine  Beschränkung  in  Hinsicht  auf  die  Art  und  Größe
der  zu  erkennenden  Strafe  nicht  eintreten,  und  sollen  die  Untergerichte  auch  auf
Zuchthaus  in  denjenigen  Fällen,  wo  dasselbe  durch  dieses  Gesecz  angedroht  ist,
erkennen  dürfen.  Von  selbst  versteht  es  sich  hierbei,  daß  den  Untergerichten
auch  zusteht,  wo  solches  nach  Beschaffenheit  der  Sache  einzutreten  hat,  die
Ableistung  eines  Reinigungseides  aufzuerlegen.

.  118.

c)  Von  der  Es  bleibt  bei  der  zeither  bestandenen  Einrichtung,  daß  die  Untersuchung.

Straftͤgen.  und  Bestrafung  der  in  den  herrschaftlichen  Waldungen  veruͤbten  Forstftevel  an
eigens  dazu  angesetzten  Straftaͤgen,  in  Gegenwart  und  unter  Mitwirkung  des
betreffenden  Forstchefs,  stattfindet,  insofern  nicht  in  dringenden  Faͤllen  die  Untersuchung
  und  Entscheidung  der  einzelnen  Sache  in  der  Zwischenzeit  sich  besonders
  wunschenswerth  macht.

as  die  in  den  unter  forstliche  Aufsicht  gestellten  Gemeinde=  und  Kirchenwaldungen

  verübten  und  zur  Anzeige  gebrachten  Frevel  anlangt,  so  sind  auch
Behufo  deren  Untersuchung  und  Bestrafung,  insofern  die  Häufigkeit  der  Fülle
dazu  aufferdert,  besondere  Straftage  zu  halten.