Full text : Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1831-1832. (6)

Sachregister.  1845.  69

Postgüter,  deren  Beförderung  und  ungehinderte  Durchführung
  auf  der  Berlin-Hamburger  Eisenbahn,  wie  auf
der  Berlin  -Hamburger  Chanssee.  (Staatsvertrag  v.  8.
Novbr.  41.  Art.  10.  u.  23.)  198.  202.  203.  —  deren
Versicherung  bei  der  Berliner  Land--  und  Wassertransport-Versicherungsgesellschaft.
  (Art.  1.  der  Assekuranz--Ord.
  für  letz.  u.  A.  K.  O.  v.  7.  März  45.)  216.  232.

Potsdam,  Stadt,  Bildung  von  Innungen  in  ders.  nach
der  erforderlichen  Zahl  von  Theilnehmern.  (Gew.-Ord.
v.  17.  Janr.  45.  S.  102.)  60.

Poudrettenfabriken,  zu  deren  Anlegung  bedarf  es
einer  besondern  polizeilichen  Genehmigung.  (Gew.-Ord.
v.  17.  Janr.  45.  §.  27.)  406.  —  Verfahren  mit  Gesuchen
  um  die  Ertheilung  der  letz.  (ebend.  §§.  28—35.)
46—48.  —  Fristbestimmung  für  deren  Benutzung.  (ebend.
S#.  60—68.)  33.  54.  —  Untersagung  der  letz.  (ebend.
68.  69.  70.)  44.

Präklusivfrist,  sechsmonatliche,  für  die  Anmeldung  der
Ansprüche  an  die  Königl.  Hauptbank  und  deren  Provinzialkomtoirs
  aus  den  Jahren  1765—1810.  (A.  K.  O.
v.  7.  Febr.  45.)  97.  —  von  6  Monaten,  zur  Liqnidirung
  verschicdener  aus  der  Staatsanleihe  der  vormal.
Herzogl.  Warschanischen  Regierung  vom  Jahre  1808.
bherrührender,  auf  den  provinziellen  Staatsschulden-Etats
der  Regierungen  zu  Bromberg  und  Posen  stehender  Forderungen.
  (A.  K.  O.  v.  27.  Juni  45.)  470.  —  für  die
Entschädigungeansprüche  wegen  der  durch  die  S#§.  1—4.
der  allgem.  Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  45.  aufgehobenen
Berechtigungen,  bis  zum  Schlusse  des  Jahres  1845.  (G.
v.  17.  Janr.  45.  §.  4.)  79.  —  bis  zum  Schlusse  des
Jahres  1849.  rücksichtlich  der  nach  §.  Z.  der  Gew.  Ord.
vorerst  noch  ferner  zu  leistenden  Abgaben  in  Beziehung
auf  das  Recht  zur  Untersagung  oder  Beschränkung  des
Betriebes  eines  stehenden  Gewerbes.  (G.  v.  17.  Jaur.
45.  S.  S.)  R0.  —  Verlängerung  dieser  Fristen  noch  auf
3  Monate  für  Obereigenthümer,  Lehnsherren,  Lehusund
  Fidrikommißfolger,  Wiederkaufsberechtigte,  Hypotheken-Glänbiger
  oder  andere  Realberechtigte.  (ebend.  S.  6.)  80.

Prediger,  s.  Geistliche.

Predigerwittwen,  Unterstützung  ders.  in  der  Mark
Brandenburg  aus  den  liberschüssen  der  Kirchenvermögens-Verwaltung.
  (A.  K.  O.  v.  11.  Juli  45.  Nr.  4.)  4860.

Pregelmündungsgeld,  dessen  Erhebung  in  der  Stadt
Abnigsberg  4  (A.  K.  O.  und  Tarif  v.  13.  Dezbr.
44.)  1.

Preise,  Funi,  von  Bäckern  und  Gastwirthen  aufzustellen,
  deren  Bekanntmachung  durch  Anschlag  in  den  Verkaufslokalen
  und  Gastzimmern.  (Gew.  Ord.  v.  17.  Janr.
15.  88.  90.  u.  91.)  57.  36.  —  s.  auch  Brottaren.

Prenzlau-Wolfshagensche  Chaussee,  s.  Chausseebau.


Preußen,  Provinz,  auch  in  ders.  sollen  fortan  die  in  den
diesseitigen,  zum  deutschen  Bunde  gehörigen  Landestheilen
unter  dem  25.  Septbr.  32.  publizirten  Bundestagsbeschlüsse
  vom  5.  Juli  1832.,  die  Aufrechthaltung  der  öffentlichen
  Ruhe  und  gesetzlichen  Ordnung  in  Deutschland
betr.,  Geseteskraft  haben.  (V.  v.  5.  Dezbr.  45.)  831.  f.
—  allgemeine  Bestimmungen  über  die  Zertheilung  von
Grundstücken  und  die  Gründung  neuer  Ansiedelungen  in
ders.  (A.  K.  O.  u.  G.  v.  3.  Janr.  45.)  24.  25—32.
—  Fischerei-Ordnung  für  die  Binnengewässer  ders.  (v.
7.  März  45.)  114—120.  —  desgl.  für  das  frische  Haff.
(v.  7.  März  45.)  121—138.  —  desgl.  für  das  kurische
Haff.  (v.  7.  März  45.)  139—457.  —  die  Vorschriften
der  beiden  letztern  neuen  Fischereiordnungen  finden  auch
auf  die  mit  dem  frischen  und  kurischen  Haffe  in  Verbindung
  stehenden  Gewässer  in  soweit  Anwendung,  als  die
Fischerordnungen  v.  22.  Febr.  1787.  u.  11.  Juni  1792.
auf  denselben  bisher  gegolten  haben.  (ebend.  §S.  84.  u.
§S.  79.)  138.  157.—  durch  beide  letztere  werden  alle  frühern
  desfallsigen  Bestimmungen  und  Veordnungen,  namentlich
  auch  die  Fischerord.  v.  22.  Febr.  1787.  für  das
frische  und  diejenige  v.  11.  Juni  1792.  für  das  kurische
Haff,  sowie  die  Verord.  im  15ten  Zusatze  des  Ostpreußischen
  Provinzialrechts  aufgehoben.  (ebend.)  121.  139.

Preußische  National=  Versicherungsgesellschaft
  zu  Stettin,  s.  Versicherungsgesellschaft.

Privat-Erziebungsanstalten,  .  letz.

Privatflüsse,  s.  Flüsse.

Privat-Irrenanstalten,  s.  Irrenanstalten.

Privat-Krankenanstalten,  s.  Kranfkenanstalten.

Privatlehrer,  rücksichtlich  ders.  bewendet  es  bei  den  besonderen

  Vorschriften.  (Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  4.  8.  43.)
49.  —  Verfahren  bei  der  Zurücknahme  der  dens.  ertheilten
  Konzessionen.  (ebend.  I#.  71—74.)  54.  55.

Privatschulen,  (.  Schulen.

Provinzial-Abgaben  und  Beischläge  für  solche  zu
Staatssteuern,  deren  exekutivische  Beitreibung  in  der  Provinz
  Westpbalen.  (V.  v.  30.  Juni  45.  S.  1.  Nr.  1.  u.  ö.)  445.

Provinzialbehörden,  (.  Oberpräsidenten,  Regierungen,
  Ronsistorien.

Provinzialrecht,  Märkisches,  s.  letz.

Provinzial=  Stände,  s.  Stände.

Prozesse,  über  Domainen,  Lehn-  und  Patrimonial-Gerechtsame
  der  vormalg  reichsständischen  Familienhäupter,
Eidesableistung  in  solchen  durch  Beamte  der  letztern.  (A.
K.  O.  v.  3.  Janr.  45.)  37.  —  zu  deren  Austellung  für
Gemeinden  in  der  Rheinprovinz  ist  die  Genchmigung  der
Regierung  erforderlich.  (Gemeinde  Ord.  v.  23.  Juli  45.
§.  97.)  547.—  aber  nicht  zu  Prozessen  gegen  den  Fisfus
Fs  zu  Regreßklagen  gegen  Mitglieder  der  Staatsbehörden.
  (ebend.  §.  97.)  548.  —  deren  Führung  gegen  Gemeinde-