634

b)  Verleihung  eines  Patents  au  den  Strumpfwirker  Ostermaper  auf  einen  verbesserten  Strumpfwirkerstuhl.


Da  Seine  Königliche  Majestät  durch  höchste  Entschliefung  vom  21.  d.  M.
dem  Strumpfwirker  Jakob  Ostermaper  zu  Biberach  das  nachgesuchte  Erfindungs-Patent
  auf  die  von  ihm  dargelegten  Verbesserungen  des  Strumpfwirkerstuhls,  insbesondere
  eine  Maschine  zu  sogenannten  Rechts=  und  Linksgestricken,  mit  zehnjähriger
Dauer  gnädigst  verliehen  haben;  so  wird  dieses,  unter  Beziehung  auf  den  siebenten
Abschnitt  der  revidirten  Gewerbe-Ordnung,  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebrachr.

Stuttgart  den  27.  November  1838.
Schlayer.
c)  Verleihung  cines  Patents  an  den  Schlosser  Herrenberger  auf  einen  tragbaren,  bolzersrarenden
.Brat=  und  Backofen.

Da  Seine  Königliche  Majestät  durch  höchste  Entschließung  vom  21.  d.  M.
dem  Schlossermeister  Johannes  Herrenberger  zu  Ulm  das  nachgesuchte  Erfindungoöpatent
  auf  die  von  ihm  dargelegte  Zusammensehung  eines  tragbaren  holzersparenden
  Brat=  und  Backofens,  mit  sechojähriger  Dauer  gnädigst  verliehen  haben;
so  wird  dieses,  unter  Beziehung  auf  den  siebenten  Abschnitt  der  revidirten  Gewerbe=Ordnung,
  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Stuttgart  den  27.  November  1858.
Schlaner.

C)  Oes  Departements  der  Finanzen.

Des  Finanz-Ministerium.

a)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Ausdehnung  der  bei  dem  Bergrath  angcordurten  Dicusipruͤfung.
Da  die  nach  der  Bekanntmachung  vom  20.  v.  M.  (Reg.  Bl.  S.  621)  in  diesem
donate  bei  dem  K.  Bergrath  stattfindende  Dienstpruͤfung,  zum  Zwecke  der  Anstellung
eines  Gehuͤlfen  bei  der  mechanischen  Werkstaͤtte  in  Wasseralfingen,  auch  auf  die
Mechanik  erstreckt  werden  wird;  so  haben  diejenigen  Candidaten,  welche  sich  um