Full text : Europäischer Geschichtskalender. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1883. (24)

Das  deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (März  16-.20.)  47

Reich  und  Mexiko  wird  ein  Handelsvertrag  unterzeichnet,  der  demnächst
  dem  Bundesrat  und  dem  Reichstag  vorgelegt  werden  soll.

Der  Chef  der  Admiralität  v.  Stosch  erneuert  sein  schon  am
7.  d.  M.  eingegebenes,  vom  Kaiser  abgelehntes  Entlassungsgesuch.

16.  März.  (Preußen.)  Herrenhaus:  erteilt  dem  Etat  und
dem  Gesetzentwurf  betr.  Aufhebung  der  beiden  untersten  Klassensteuerstufen
  nach  den  Beschlüssen  des  Abg.-Hauses  unverändert  seine
Zustimmung.

Gegenüber  einer  Bemerkung  Bredts,  daß  bei  dieser  Entlastung  von
Staatsstenern  noch  schwere  Kommunalstenern  bleiben,  welche  durch  das
Oktroi  ersetzt  oder  erleichtert  werden  sollten,  weist  der  Minister  Scholz
auf  die  letzte  Thronrede  hin,  welche  eine  anderweitige  befriedigende  Gestaltung
der  Kommunalbesteuerung  zusichert.  Die  Absichten  der  Regierung  seien  in
dieser  Beziehung  unverändert  dieselben.  Bei  Aufhebung  der  beiden  untersten
Stufen  werde  die  Regierung  allerdings  nicht  stehen  bleiben;  zu  der  Resolution
  könne  die  Regierung  nach  der  Natur  der  Sache  nicht  so  bald  Stellung
genommen  haben.  Die  Regierung  sei  nicht  der  Meinung,  daß  den  Kommunen
  jetzt  schon  eigene  indirekte  Einnahmen  gewährt  werden:;  erst  müssen
Reichseinnahmen  in  so  reichem  Maße  erschlossen  werden,  daß  sämtlichen  Gemeinden
  Erleichterungen  geschaffen  werden  können,  und  erst  für  ein  noch
darüber  hinausgehendes  Bedürfnis  könnte  vielleicht  au  besondere  Einnahmen
für  einzelne  Gemeinden  gedacht  werden.

Durch  eine  kgl.  Verordnung  wird  der  Landtag  vom  18.  März
bis  zum  12.  April  vertagt.

!7.  März.  (Deutsches  Reich.)  Der  Kaiser  feiert  nach  zurückgelegtem
  86.  Lebensjahre  seinen  auf  den  22.  d.  M.  fallenden
87.  Geburtstag  in  bestem  Wohlsein  und  unter  allgemeiner  herglicher
Teilnahme.

17.  März.  (Sachsen-Weimar.)  Landtag:  genehmigt  ein
im  wesentlichen  mit  der  Regierungsvorlage  übereinstimmendes  revidiertes
  Einkommensteuergesetz  und  nimmt  dazu  einstimmig  einen
Antrag  auf  baldige  Einführung  des  Progressivstenersystems  an.  Die
Finanzlage  des  Landes  ist  eine  sehr  befriedigende.

20.  März.  (Deutsches  Reich.)  Der  Chef  der  Admiralität,
General  v.  Stosch,  erhält  vom  Kaiser  die  erbetene  Entlassung  und
wird  durch  General  v.  Caprivi  ersetzt  und  zwar  mit  der  Anciennetät
als  Vizeadmiral  vom  2.  Febrnar  1880.

Wie  neulich  bei  Entlassung  des  Generals  v.  Kameke  richtel  der  Kaiser
auch  an  General  v.  Stosch  einen  äußerst  anerkennenden  Erlaß:  Nur  mit
schwerem  Herzen  habe  er  sich  entschlossen,  seinem  Abschiedsgejuch  zu  entsprechen.
  Stosch  habe  die  Stellung  als  Chef  der  Admiralität  elf  Jahre  nicht
nur  zur  vollsten  Zufriedenheit  des  Kaisers  ausgefüllt,  sondern  in  derselben
in  der  That  Ungewohnliches  geleistet,  indem  er  die  Entwickelung  der  jungen
Marine  in  kaum  zu  hoffender  Weise  gefördert  und  dieselbe  in  feste  und  sichere
Bahnen  gebracht  habe.  Dem  Kaiser  sei  es  ein  tief  empfundenes  Bedürfnis,