Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1871. (20)

nmiebsesuu
eines  seu,

206

ob  der  Ressel  bereits  am  Erzeugungsorle  die  Festigkeitsprobe  bestanden  hat,

mit  welchem  Vrennmateriale  derselbe  beseuert  werden  so

Ueberdieß  müssen  in  je  2  Sirempfer  beigefügt  werden

1)  ein  Sitnationsplan,  welcher  den  Ort  der  Aassielng.  umgebenden  offentlichen
  Wege  und  Grundstücke  mit  den  *N*  etwa  befindlichen  Gebänden  in  einem  die
hinreichende  Deutlichkeit  gewährenden  Maßstabe  nachweist  und  über  die  Besitzgrenzen  und
die  Zwecke,  zu  denen  die  Nachbargebände  benutzt  werden,  Aufschluß  giebt;

2)  ein  Baniß,  aus  welchem  sich  sowohl  der  Standpunkt,  als  die  Höhe  des
Schornsteins  und  die  Lage  der  Feuer=  und  Rauchröhren  gegen  die  benachbarten  Grundslücke
  deutlich  ergeben  muß;

3)  eine  Hechmg  des  Kessels  in  einfachen  Linien,  aus  welcher  die  Größe  der
vom  Feuer  berührten  Fläche  zu  berechnen  und  die  Höhe  des  niedrigsten  zulässigen  Wasserstands
  über  den  Feuerzügen  zu  ersehen  ist;

4)  eine  Beschreibung,  in  welcher  die  Dimensionen  des  Kessels,  die  Stärke  und
Gattung  des  Materials,  die  Art  der  Zusammensetzung,  die  Dimensionen  der  Ventile  und
deren  Belastung,  sowie  die  Einrichtung  der  Speisevorrichtungen,  der  Wasserstandszeiger,
des  Manometers  und  der  Feuerung  genau  angegeben  sind.

Der  Beibringung  von  Nivellementsplänen  bedarf  es  nur  dann,  wenn  dieselben
wegen  Wahrung  allgemein  polizeilicher  Rücksichten,  z.  B.  wegen  Abflusses  des  Condensationswassers
  2c.,  von  dem  Landesausschusse  verlangt  werden.

In  der  Anzeige  ist  ferner  zu  bemerken,  ob,  wann  und  wo  der  Kessel  bercils  der
Festigkeitsprobe  nach  §.  11  der  allgemeinen  Bestimmungen  unterworfen  worden  ist,  und
welche  Stempelnummer  er  trägt  (vgl.  auch  F.  32,  Abs.  2  dieser  Verordnung).  Ist  der
Kessel  nicht  in  einem  Staate,  in  welchem  die  Gewerbeordnung  vom  21.  Juni  1869  gilt,
in  Gemäßheit  der  allgemeinen  Bestimmungen  probirt,  oder  sind  sonst  Umstände  vorhanden,
welche  eine  Wiederholung  der  Prüfung  nothwendig  erscheinen  lassen  (vgl.  §.  12),  so  ist
diese  Anzeige  zugleich  als  Ankrag  auf  Vornahme  der  Festigkeitsprüfung  zu  betrachten.

Bei  einer  beabsichtigten  wesentlichen  Veränderung  eines  bereits  als
betriebsfähig  erachteten  Dampfkessels  sind  der  Anzeige  nur  diejenigen  Beilagen
  beizufügen,  aus  welchen  die  beabsichtigte  Veränderung  vollkommen  deutlich  erkaunt
werden  kann.

Die  Anzeige  nebst  Beilagen  ist,  falls  der  Landesausschuß  nicht  auf  Grund  ortsslatukarischer
  Beslimmungen  (F.  30)  oder  besonderer  örtlicher  Verhältnisse  die  Anlage  an
dem  gewählten  Orte  überhaupt  beanstanden  und  deshalb  den  Antragsteller  sofort  abfällig
bescheiden  zu  müssen  glaubt,  innerhalb  der  §5.  15  und  17  angegebenen  Fristen  dem
technischen  a#ten  zur  Begutachtung  zuzufertigen  und  von  Letzterem  zu  begutachten.

Vorsihende  des  Landeöausschusses  hat,  wenn  es  sich  um  die  Errichtung  einer
Dampstesctanlge  in  einer  der  Städte  handelt,  dem  betreffenden  Gemeindevorstande  von
dem  vorliegenden  Antrage,  unter  Miltheilung  eines  Exemplars  des  Situationsplaus  alsbald
  Kenntniß  zu  geben.  Leßterer  ist  spätesteus  binnen  8  Tagen  an  den  Vorsitzenden
des  Landesausschusses  zurückzugeben.

Kann  auf  Grund  des  Gutachlens  die  Genehmigung  ausgesprochen  werden,  so