Full text: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Landesstaatsrecht (1)

512 Il. Das Landesstaatsrecht. 
Eine analoge Stellung nimmt in der heutigen Verfassung Bre- 
mens dasBürgeramt, als Ausschuss der Bürgerschaft, ein: das- 
selbe ist gebildet aus dem Geschäftsverstande und aus 18 andern 
Mitgliedern, welche von der Bürgerschaft gewählt werden. Das 
Bürgeramt hat die Verpflichtung, a. auf die Aufrechthaltung der 
Verfassung, der Gesetze und Staatseinrichtungen fortwährend zu 
achten und, wenn es Mängel oder Beeinträchtigungen wahrnimmt, 
der Bürgerschaft deshalb zu berichten; b, alle Mittheilungen des 
Senates für diese entgegenzunehmen und alle für den Senat be- 
stimmten Mittheilungen der Bürgerschaft an den Senat gelangen zu 
lassen; c. die Versammlungen der Bürgerschaft zu veranstalten, die 
Tagesordnung festzustellen und dem Senate von der Veranstaltung 
einer Versammlung. unter Mittheilung der Tagesordnung. Anzeige 
zu machen. 
In Lübeck besteht der Bürgerausschuss aus 30 Per- 
sonen, welche von der Bürgerschaft aus ihrer Mitte auf zwei Jahre 
gewählt werden. Derselbe ist theils eine vorberathende Behörde 
für alle an die Bürgerschaft gelangenden Gegenstände, wobei ihm 
das Recht zusteht, Anträge und Vorschläge zu machen, theils übt 
er, innerhalb der verfassungsmässig bestimmten Grenzen, die der 
Bürgerschaft zustehenden Befugnisse im Namen der Bürgerschaft aus. 
Während so der Bürgerausschuss (Bürgeramt! als ein wichtiges 
Glied ım Organısmus der Verfassung der freien Städte erscheint, 
nehmen die Deputationen eine ähnliche Stellung in der Ver- 
waltung derselben ein. Die oberste Leitung derselben ist den 
Händen des Rathes, die einzelnen Verwaltungszweige sind den De- 
putationen übertragen, die fast durchgängig aus Mitgliedern des 
Rathes und der Bürgerschaft zusammengesetzt sind. 
Die Gesetzgebung verfügt, für welche Zweige der Verwaltung 
solche Deputationen bestehen sollen. Die letzteren werden aus den 
dazu ernannten Senatsmitgliedern und einer Anzahl von Bürgern 
zusammengesetzt. Die Wahl der Mitglieder der verschiedenen De- 
putationen ist gesetzlich sehr verschiedenartig bestimmt. In diesem 
permanenten Zusammenwirken von Senat und Bürgerschaft, auch 
auf dem Gebiet der Verwaltung, liegt das eigenthümliche Moment 
dieses republikanischen Verwaltungsrechts, welchem auch die hierar- 
chische Unterordnung der Behörden, wie sie in monarchischen 
Staaten besteht, unbekannt ist. Alle diese Verwaltungsdeputationen 
stehen ohne alle Rangordnung in gegenseitiger Unabhängigkeit 
nebeneinander, nur dem Senat als der obersten Regierungsbehörde
	        
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