(Nr.  2378.)  Bekanntmachung,  betreffend  Aenderung  der  Bahnordnung  für  die  Nebeneisenbahnen
Deutschlands  vom  5.  Juli  1892.  Vom  24.  März  1897.

Gemäß  dem  vom  Bundesrath  in  der  Sitzung  vom  4.  März  1897  auf  Grund
der  Artikel  42  und  43  der  Reichsverfassung  gefaßten  Beschlusse  erhalten  die
§§.  44  (1)      und (7)  55  (1)  der  Bahnordnung  für  die  Nebeneisenbahnen  Deutschlands
  nachstehende  neue  Fassung:

§.  44.

Betreten  der  Bahnanlagen  und  der  Stationen,  Bahnbeschädigungen  und  Betriebsstörungen  sowie
Verhalten  der  Reisenden  beim  Ein-  und  Aussteigen  und  während  der  Fahrt.

(1)  Das  Betreten  der  Bahn,  soweit  sie  nicht  zugleich  als  Weg  dient,
sowie  das  Betreten  der  zur  Bahn  gehörigen  Böschungen,  Dämme,  Gräben,
Brücken  und  sonstigen  Anlagen  ist  ohne  Erlaubnißkarte  nur  den  Aufsichtsbehörden
und  deren  Vertretern,  den  in  der  Ausübung  ihres  Dienstes  befindlichen  Beamten
  der  Staatsanwaltschaft,  des  Forstschutzes  und  der  Polizei,  den  in  Wahrnehmung
  u.  s.  w.  (wie  im  §.  54 (1)  der  Betriebsordnung).

(7)  Es  ist  verboten,  die  Bahnanlagen,  die  Telegraphen  und  die  Betriebsmittel
  zu  beschädigen,  feste  Gegenstände  auf  die  Fahrbahn  zu  legen  oder  sonstige
Fahrthindernisse  anzubringen,  Weichen  umzustellen,  falschen  Alarm  zu  erregen,
Signale  nachzuahmen  oder  andere  betriebsstörende  Handlungen  vorzunehmen.

§.  55.
(1)  Diese  Bahnordnung  tritt  mit  dem  1.  Juli  1897  in  Kraft.
Berlin,  den  24.  März  1897.

Der  Reichskanzler.
Fürst  zu  Hohenlohe.

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.

 

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.