Full text: Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Inhaltsverzeichnis. 
A. Einleitung. 8 1.. ..... 
Erster Abschnitt. Das Gesetz über den Belagerungszustand von 
1851 als gesetzliche Grundlage des Derordnungsrechts der 
kommandierenden Generale und Lestungskommandanten. 
Zweiter bschnitt. Die Doraussetzungen für das Inkrafttreten 
des Derordnungsrechts der kommandierenden Generale und 
Lestungskommandante. 22 
a) Das Subjekt des Rechts zur Derhängung des Kriegs- 
zustandeess 
b) Die Doraussetzungen der Erklärung des Kriegszustandes. 
5 55.;;; 
c) Die Sormen der Derkündung des Kriegszustandes. F 4 
Das Subjekt des Derordnungsrechts aus §§ 4 und 
ob -B6. 55555. 
Erster Qbschnitt. Drimäre Juständigkeit der kommandierenden 
Generale und Jestungskommandanten für das Derordnungs- 
recht der 88 4 und 9b Bl. 
Iweiter Kbschnitt. Einzelheiten über die Juständigkeit der 
kommandierenden Generale und Lestungskommandanten. 
§6........................ 
Dritter Abschnitt. Erstreckung der Kompetenzen aus §§ 4 und 
b B36. auf die dem kommandierenden General über- 
geordneten Militärbefehlshaber. 777. 
Dierter bschnitt. Die Nichtübertragbarkeit des Derordnungs- 
rechts aus §& 4 und ob B66. S8S88 
Hünfter Abschnitt. Beauftragung der Jivilbehörden mit dem 
Erlaß von Derordnungen aus § 4 B30. F0g 
l. Das Derordnungsrecht der kommandierenden Gene- 
rale und Lestungskommandanten auf Grund des 
84 B0. 1 „„ 
Erster Kbschnitt. Rechtliche Bedeutung des Übergangs der 
vollziehenden Gewalt auf die Militärbefehlshaber 
a) Der Seitpunkt des Übergangs der vollziehenden Gewalt. 
§11...................... 
b) Der Vollzug des übergangs der vollziehenden Gewalt. 
12;„; 
J0) Potentieller Ubergang der vollziehenden Gewalt. l 15 
Jweiter Kbschnitt. Die Umgrenzung des Begriffs der voll- 
ziehenden Gewmaallltt 
a) Die historische Entwickelung des Begriffs der voll- 
ziehenden Gewalt. 8 14.. ..... . ... 
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