VI Inhaltsverzeichnis.
g) Jorm der Erlassung und Deröffentlichung der auf
Grund des § ob B56. ergehenden Derordnungen der
Militärbefehlshaher
1. Nichtbeobachtung irgendwelcher Sormvorschriften
bei Erlaß und Hublikation der Derordnungen. & 47
2. Einzelheiten über Lorm der Erlassung und Der-
öffentlichung der Derordnungen. 8 48
Dritter Kbschnitt. Der Rechtscharakter der auf Grund des
5 ob ergehenden Derordnungen der kommandierenden
Generale und Lestungskommandanen
a) Die Derordnungen aus § Ob B56. als militärische Der-
waltungsmaßnahmen unod die sich daraus für das Straf-
recht ergebenden Folgerungen. 8 49.. . . . ...
1. Das Strafgesetz bildet § ob allein. 0
2. Die Derordnung aus § ob ist ein „Tatumstand“ im
Sinne des §3 50 St16B. 50.
5. § 2 Hbf. 2 St GB. ist auf die Derordnungen aus § Ob
nicht anwendbar. 3522
4. Die Derordnungen aus § b stellen landesrechtliche
Normen der. 555
b) Kusdehnung des Begriffs „Derbot“ im Sinne des §b
auf „Gebote“, 156666„
c) Individuelle und generelle Lassung der Derbote auf
Grund des § ob. 55.
d) Kusscheiden rein militärischer Befehle aus dem Kreis der
Derbote im Sinne des § ob B56. 5 . ..
e) Das richterliche Drüfungsrecht gegenüber den Der-
ordnungen aus § öb. 55757 . ...
Dierter bschnitt. Das Strafgesetz des § 9b B55.
a) Der objektive Tatbestand des § dhöb. 55
1. Die erste Begehungsform des § Ob B.
2. Die zweite Begehungsform des 8 9b B3G. . ..
3. Dollendung und Dersuch des Dergehens gegen §9b#
b) Der subjektive Tatbestand des § Oob B56. 5
1. Dorsätzliche Ubertretung des Derbotes aus § ob
2. Jahrlässiges Juwiderhandeln gegen § Oob B5306.
c) Teilnahme an einem Dergehen gegen § ob B36. K 60
E. Die Befugnis der kommandierenden Generale und
Hestungskommandanten zur Erklärung des ver-
schärften Belagerungszustandes auf Grund des
*r 5 B35606. 550
Seite
70
79
80
82
82
83
84
86
86
88
88
89
90
91
91
91
91
93
93
93
94
95