Full text: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln (II Teile I-III)

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g 104. Vorübergehend benutzte Räume. 
1. Als Räume dieser Art gelten insbesondere Flure, Treppen, Boden- 
räume, Bedürfnisanstalten, Badestuben für den Hausbedarf, Rollkammern, 
Speisekammern, Wintergärten, Kegelbahnen usw. 
2. Flure und Korridore, welche durch Fenster oder Oeffnungen nicht in 
unmittelbarer Verbindung mit der Straße, dem Hofe oder einem unbedeckten 
Lichtschacht stehen, müssen zu ihrer Lüftung besondere Rohre von mindestens 
250 qem Ouerschnitt haben. 
3. Speise= und Vorratskammern müssen von außen direkt lüftbar sein. 
Ihre Anlage an Nebenhöfen ist gestattet. 
§ 105. Gewerbliche nicht unter § 16 
der Reichsgewerbeordnung fallende Betriebsstätten, Lager- 
stätten, Versammlungsräume. 
1. Für Fabriken oder solche gewerbliche Betriebe, welche starke Feuerungen 
erfordern, zur Verarbeitung leicht brennbarer Materialien dienen, große Be- 
lastungen oder Erschütterungen oder einen starken Abgang unreiner Stoffe 
bedingen, ferner für Räume, in welchen größere Mengen leicht brennbarer 
Stoffe aufbewahrt werden, endlich für größere Versammlungsräume können 
besondere Anforderungen gestellt werden, soweit solche nicht bereits in der 
Polizeiverordnung über die Einrichtung und den Betrieb von Fabriken vom 
4. November 1890 bzw. in der Polizeiverordnung über die bauliche Anlage 
von Theatern, Zirkusgebäuden und Versammlungsräumen vom 23. No- 
vember 1889 enthalten sind. 
2. Anforderungen dieser Art werden vornehmlich betreffen die Stärke 
und Feuersicherheit von Wänden, Decken, Dächern, Fußböden, Treppen, 
Feuerstätten und Schornsteinen, die Zahl und Breite der Treppen und Aus- 
gänge, die Aufbewahrung und Beseitigung von Abfällen, die Lüftung, die 
nterhaltung von Brunnen und Laffkebehällern. 
3. Nach Umständen kann die Verwendung eiserner Oefen und frei- 
liegender Rauchröhren untersagt und die Heizung nur von außen oder 
innerhalb feuerfester Vorgelege gestattet werden. 
4. Die Einrichtung von feuergefährlichen Arbeitsstätten, sowie die An- 
ordnung von Lagerräumen für feuergefährliche Waren soll in Wohngebäuden 
davon abhängig gemacht werden, daß sämtliche oberhalb belegenen Wohnungen 
mindestens einen mit den Betriebsstätten außer Zusammenhang stehenden 
Treppenzugang haben und diese Wohnungen durch Brandmauern und feuer- 
sichere Decken von den Arbeitsstätten und Lagerräumen getrennt sind. 
5. Aenderungen an den innerlichen baulichen Einrichtungen bedürfen 
der jedesmaligen polizeilichen Genehmigung. 
Titel IV. Allgemeine Bestimmungen. 
§* 106. Anwendung der Bestimmungen der Polizeiverordnung 
auf schon vorhandene Gebäude. 
1. Auf Veränderungen und Ausbesserungen bereits vorhandener bau- 
sicher Aulagen finden in der Regel die Vorschriften dieser Baupolizeiordnung 
nwendung. 
2. Für bauliche Arbeiten, welche ein Gebäude erheblich verändern, kann 
die baupolizeiliche Genehmigung davon abhängig gemacht werden, daß 
alie Gebändeteile mit den neuen Vorschriften in Uebereinstimmung gebracht 
werden.
	        
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