— 173 — 
2. Gisenbahnpolizei. 
1. Polizeiverordnung zum Schutze der Eisenbahnbauten vom 26. Juni 1866. 
(Amtsbl. S. 250.) 
Auf Grund des § 11 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 
11. März 1850 erlassen wir zum Schutze der innerhalb unseres Verwaltungs- 
bezirks stattfindenden Eisenbahnbauten nachstehende Polizeiverordnung: 
1. Wenn eine Eisenbahn im Bau begriffen ist, so dürfen außer von 
dem Arbeitspersonal und denjenigen Personen, welche beim Bau dienstlich 
beschäftigt sind, oder zur Besichtigung der Bauwerke besondere Erlaubniskarten 
erhalten haben, weder das Planum der Bahn, noch die dazu gehörigen 
Böschungen, Dämme, Gräben, Brücken, arhlüte usw. betreten werden, 
ausgenommen an solchen Stellen, die zu Ueberfahrten und Uebergängen 
bestimmt sind. 
§5 2. Es ist ferner das Ausreißen, Versetzen und Beschädigen der 
Markierpfähle, sowie sonstige Beschädigung an den im Bau befindlichen 
Eisenbahnen und deren Zubehörungen verboten. 
§ 3. Sodweit nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen eine höhere Be- 
strafung bedingt ist, werden Uebertretungen der Borschrift des § 1 mit Geld- 
buße bis zu 5 Talern, Uebertretungen der Vorschrift des § 2 mit Geld- 
buße bis zu 10 Talern, resp. im Unvermögensfalle mit verhältnismäßiger 
Gefängnisstrafel) geahndet. 
64.4. Die Befolgung diefer Verordnung haben neben den übrigen 
Polizeibeamten insbesondere die Bahnaussichtsbeamten zu übernehmen. 
Oppel, den 26. Juni 1866. 
Königliche Regierung. Abteilung des Innern. 
2. Polizeiverordunng, betr. Straßenbahnen. im Regierungsbezirk Oppeln, 
vom 7. Jannar 1899. (Amtsbl. S. 11.) « 
Inder Fassung der Nachtragsverordnung vom 9. Juli 1904. (Amtsbl. S. 260.) 
Auf Grund der §§ 137 und 139 des Gesetzes über die Allgemeine 
Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 und der §5 6, 12 und 15 des Ge- 
setzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 wird unter Zustimmung 
des Bezirksausschusses für den Umfang des Regierungsbezirks Oppeln in 
bezug auf die bestehenden oder noch zu eröffnenden Straßenbahnen ver- 
ordnet: 
H. Auf den von einer Straßenbahn benützten öffentlichen Straßen 
und Wegen haben Fußgänger, Reiter, die Führer von Fuhrwerken und die 
Treiber von Vieh unverzüglich die Fahrbahn für den Betrieb der Straßen- 
bahn frei zu machen, sobald das Läutewerk des Zuges ertönt. 
Reiter und Fuhrwerke haben den Straßenbahnzügen soweit Raum zu 
geben, daß weder die Züge in ihrer Fahrt, noch auch an den Haltestellen 
die Passagiere am Ein= und Aussteigen behindert oder gefährdet werden. 
Auch Fuhrwerke, welche auf Querwegen auf die von der Straßenbahn 
benutzte Straße gelangen, haben zu diesem Zwecke die Achtungssignale und 
beuae splche aufgestellt sind — die Warnungstafeln der Straßenbahn zu 
ten. 
Lastfuhrwerk darf die Bahngeleise überhaupt nur dann und soweit be- 
rühren, als der Fahrdamm neben den Geleisen nicht frei ist. 
1) Jetzt Haftstrafe. 
2) § 1 in der Fassung der Polizeiverordnung vom 9. Juli 1904.