Preußische Gesetzsammlung
— Nr. 12. —
Inhalt: Staatsvertrag zwischen dem Königreiche Preußen und dem Großherzogtume Sachsen, betreffend
die Durchführung der Grundstückszusammenlegungen und der damit verbundenen Ablösungen im
Großherzogtume Sachsen durch die Königlich Preußischen Auseinandersetzungsbehörden, S. 4#2. —
Bekanntmachung, betreffend die Ratifkkation des zwischen Preußen und dem Großherzogtume
Sachsen abgeschlossenen Staatsvertrags vom 18. Juli 1908 über die Durchführung der Grundstücks-
zusammenlegungen und der damit verbundenen Ablösungen im Großherzogtume Sachsen durch die
Königlich Preußischen Auseinandersetzungsbehörden, S. 48. — Bekanntmachung der nach dem
Gesetze vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten landesherrlichen Erlasse,
Urkunden usw., S. 48.
(Nr. 11186.) Staatsvertrag zwischen dem Königreiche Preußen und dem Großherzogtume
Sachsen, betreffend die Durchführung der Grundstückszusammenlegungen
und der damit verbundenen Ablösungen im Großherzogtume Sachsen durch
die Königlich Preußischen Auseinandersetzungsbehörden. BVom 18. Juli 1908.
N Seine Majestät der König von Preußen und Seine Königliche Hoheit
der Großherzog von Sachsen übereingekommen sind, eine Vereinbarung über die
Durchführung der Grundstückszusammenlegungen und der damit verbundenen
Ablösungen im Großherzogtume Sachsen durch die Königlich Preußischen Aus-
einandersetzungsbehörden zu schließen, haben die zu diesem Zwecke bestellten Kom-
missare, nämlich
für das Königreich Preußen:
der Geheime Oberregierungsrat Julius Peltzer,
der Wirkliche Legationsrat Dr. Paul Eckardt und
der Geheime Finanzrat Dr. Felix Busch,
für das Großherzogtum Sachsen:
der Geheime Regierungsrat Dr. Johannes Schmid-Burgk,
der Regierungsrat Richard Kühn und
der Obersteuerrat Otto Krippendorf,
unter dem Vorbehalte der landesherrlichen Genehmigung nachstehenden Staats-
vertrag abgeschlossen:
Artikel 1.
Die Durchführung der Grundstückszusammenlegungen und der damit ver-
bundenen Ablösungen sowie die Entscheidung der dabei vorkommenden Streitig-
Sesetsammlung 1912. (Nr. 11186—11187. 13
Ausgegeben zu Berlin den 22. April 1912.
