Full text : Blätter für Rechtsanwendung. VIII. Band (8)

Nothwendigkeit  des  spezlellen  Widerspruchs.  21

zugestanden,  daß  der  Weg  ein  öffentlicher  sey,  und
sey  daher  mit  seiner  Klage  abzuweisen.  Es  ist
vielmehr  dem  Kläger  der  Beweis  des  von  ihm  in
der  Klage  behaupteten  Eigenthumes  aufzulegen,  und,
dem  Beklagten  steht  es  frei,  im  Wege  des  Gegenbeweises
  darzuthun,  daß  der  fragliche  Weg  ein
öffentlicher  sey.  Geradeso  müßte  auch  dann  erkannt.
werden,  wenn  der  Kläger  in  der  Replik  ausdrücklich
  widersprochen  hätte,  daß  der  Weg  ein  öffentlicher
  sey,  und  die  Behauptung  seines  Eigenthumes
wiederholt  hätte.  Das  fragliche  Vorbringen  des
Beklagten  ist  hier  keine  Einrede;  die  Behauptung,
der  Weg  sey  ein  öffentlicher,  ist  an  sich  ihrem  positiven
  Inhalte  nach  gleichgültig;  sie  ist  nur  dadurch
  von  Werth,  daß  sie  das  Eigenthum  des
Klägers  ausschließt,  also  verneint,  und  der  Beklagte
  hätte  diesen  Beisatz  auch  weglassen,  oder
statt  dessen  sein  Eigenthum  an  dem  fraglichen  Platze
behaupten  können;  der  Erfolg  würde  derselbe  geblieben
  seyn;  denn  kann  der  Negatorienkläger  sein
Eigenthum  nicht  darthun,  so  wird  er  abgewiesen,
mag  nun  die  Sache  eine  öffentliche,  oder  Eigenthum
  des  Beklagten  oder  eines  vritten  seyn.  Jede
dieser  drei  letztgenannten  Thatsachen  hat  hier  gleichen
  Werth,  Verneinung  des  Klaggrundes,  und  vernichtet,
  im  Gegenbeweise  dargethan,  die  Klage;
keine  aber  bildet  eine  Einrede.

Was  bichher  rücksichtlich  der  Klagableugnung
in  positiver  Form  dargethan  wurde,  gilt  dann
ebenso  bezüglich  der  in  entgegengesetzte  Behauptungen
  eingekleideten  Ableugnung  einer  Einrede;
auch  hier  kann  der  Beklagte  in  der  Duplik  ohne
Nachtheil  den  speziellen  Widerspruch  unterlassen;
nur  die  wahren  Repliken  muß  er  speziell  widersprechen.
  Z.  B.  Ein  auf  den  Rest  einer  laufenden
  Rechnung  von  einem  Fabribanten  belangter
Kaufmann  hatte  eingewendet,  die  Forderung  sey
dadurch  getilgt,  daß  Kläger  sich  damit  auf  .,