Volltext : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807. (2)

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Begriffe  solcher  Frevel  und  der  angeordneten
Polizeigerichte,  und  Wir  haben  desselbe
auch  in  Unserer  Verordnung  vom  15.  Dezember
  1804  (Regierungsblatt  280os  IV.
Stuck)  unrer  Bezug  auf  das  Generale  vom
3.  März  1789,  als  Grundsaz  aufpesteller,
und  Unsere  Justizstellen  find  sohin  angewiesen,
  dergleichen  Frevelfälle  ohne  weiters  an
die  Polizei  =  Behörden  zu  verweisen;  um
so  viel  mehr  baben  dieselben  den  Recnisttioneu
  der  Forst=  und  Feldrug=  Gerichte  zur
Stallung  der  Frevler  Genügen  zu  leisten.
Indem  Wir  euch  überlassen,  sämtlichen
Untergerichtestellen  diese  Unsere  Erklärung
zur  Beobachtung  bekannt  zu  machen,  tragen
  Wir  euch  zugleich  auf,  Uns  berichtlich
anzuzeigen,  wie  die  benannten  Forst=  und
Feldrug-Gerichte  dermalen  noch  in  der  euch
untergebenen  Provinz  bestehen,  und  in  welcher
  Art  sie  ihre  Polizei-Gerichtsbarkeit
ausüben.  München  den  .  April.  1307.
Max  Joseph.
Graf  Morawißky.
#uuf  kbniglichen  allerhdchsten  Befehl.
von  Rauffer.

 

(Die  Feuerlösch-Requisicen  der  Städte  und  Märkte
in  der  Provinz  Balern  betressend.)
Im  Namen  Sr.  Majestät  des  Königs.
Man  siebt  sich  durch  die  Berichte,  welche
die  Landgerichte  über  die  Klassifizirung  der
inkorporirten  Städte  und  Märkte  zur  Beischaffung
  der  Feuerlösch-Requisiten  erstattet
baben,  veranlaßt,  solgende  nähere  Bestimmung
  zu  erlassen;

—.

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I.)  In  die  Klasse  der  mittlern  Seädte
gebbren  jene,  welche  joo  Häuser  und  darüber
  enthalten.

2.)  In  die  Klasse  der  kleinern  sind  jene
zu  sezen,  welche  nicht  Zoo  Häufer  in  sich
begreifen.  .

3.)  Die  Klasse  der  mittlern  Märkte  sollen
sene  ausmachen,  welche  200  Heuser  und
darüber  haben.

4)  In  die  Klasse  der  kleinern  gebören
sene,  welche  die  Zahl  von  200  Häuser  nicht
erreichen.

5§.)  Die  Städte  der  ersten  Klasse  müssen
die  Hälfte  der  im  C.  64.  der  Feuerordnung
für  die  Hauptstädte  festgesezten  Feuerlösch=Regquisiten
  beischafsen.

6.)  Die  zweite  Klasse  derselben,  und  die
erste  Klasse  der  Märkte  sollen  eine  große,
zwei  kleine  töschspritzen,  und  den  dritten
Dbeil  der  übrigen  tösch-Requistten  haben.

7.)  Bei  der  zweiten  Klasse  der  Märkte
reicht  hingegen  der  vierte  Theil  der  im  Eingange
  des  G.  6.,.  bestimmten  Anzahl  von
Feuerlösch-Requisiten  hin.

Diese  nähere  Bestimmung  der  Vorschrift
des  C.  64.  der  Feuerordnung  ist  der  Maßstab,
  nach  dem  die  tandgerichte  die  ihnen  inkorporirten
  Städte  und  Märkte  zur  Beischaffung
  der  Feuerlösch-Requisiten,  nach  der  Verordnung
  vom  13.  Februar  laufenden  Jahrs,
sogleich  anzuhalten,  und  bei  zunehmendem
Woblstand  und  Vergrößerung  seiner  Zeit
anzuweisen  baben.

Sollte  eine  Stadt  oder  ein  Markt  bereits
eine  größere  Anzahl  ven  Feuerlösch=  Requist-