1505
Königlich= Baserisches
1506
Re zierungsblat t.
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XXXIV. Stück. München, Mittwoch den 20. Juli 18os.
Allgemeine Verordnungen.
(Die Befdrderung der Heurathen auf dem Lande
betrefsend.)
Wir Marximilian Joseph.
von Gottes Gnaden König von Baiern.
Woahrend dem Laufe Unserer Regierungs-
Jahre haben Wir Uns eben so sehr von der
Unzweckmaͤssigkeit der bestehenden Straf- Ver-
ordnungen gegen die Heurathen Unserer Un-
kertbanen aufsser tandes, als von den nach-
tbeiligen Wirkungen jener einschränkenden
Verfügungen überseugt, wodurch die Heu-
ratben im tande mehr, als es die nothwendi-
e Vorsorge der Polizei erfodert, erschwert
wurden.
Damit nun einerseits jene tücke der Ge-
sezigebung auf eine, der Beförderung des
Woblstandes Unserer Unterthanen entsore-
chende Wesse ergänzt, und anderseits die
schädlichen Hinderntsse wirksam gehoben wer-
den, welche bisher in mehreren Theilen Un-
sers Reiches die unteren Klassen des Volks
in dem Gebrauche ihrer bürgeelichen Freihei#t
beschr iner haben, in Unsere Sorge dahin
gegangen, mit Aufbebung der dießfalls per-
schieden bestebenden Zwangs: Geseze, solche
Bestimmungen zu ktreffen, wodurch sich die
Ansprüche der Einzelnen mit dem Wobl der
Gesamtheit am angemessensten vereinigen
köonnen.
Diesemnach haben Wir für Unsere sämeli-
che Staaten, nach eingeboltem Gutachten der
Htandesstellen, auf den Vortrag Unserer ein-
schlägigen Ministerien, nachfolgendes zu ver-
ordnen beschlossen: «-
1. Die Geseze, wodurch zu den Heura—
then unangesessener Leute auf dem Lande die
Einwilligung der Gemeinden als nothwen-
dig erklaͤrt wurde, werden aufgehoben. Es
wird auch nicht erfodert, daß die Gemein-
den mit ihrer Erinnerung in diesen Fällen
vernommen werden.
2. Ausser der in den bürgerlichen Gesezen
verordneten Einwilligung der Aeltern und
Vormünder ist zur Verebelichung nur die
Bewilligung der ordentlichen Polizei Obrig-
keit der Ortes notbwendig, wo die Heurathen-
den mit hinreichender Aussicht auf ihre Nab-
rung den Wehusiz nebmen.
3. Wenn eine Obrigkeit unbekannten,
fremden, unangesessenen teuten, welche sich
weder bioher in dem Gerichts-Bezirke, oder
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