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saze der Taren für Ehe-Dispensations" Er-
theilungen in verbotenen Verwandtschafts-
Graden Unserer Unterthanen protestantischer
Konfession wahrzunehmen gewesen sind, ha-
ben Wir Uns auf den von Unserm geheimen
Ministerium des Innern erstatteten Amrag
bewogen gefunden, eine allgemeine Reglemen-
tar: Bestimmung zu geben, wie folgt:
J.
Alle Taren für Ehe-Dispensationen in
derbotenen Graden sollen künftig unter Be-
rücksichtigung des nähern oder entferntern
Verwandischafts-Grades und des Vermögens
beider Verlobten, daferne sie beide inländisch
sind, nach Gradattonen angesezt, ein Verms-
gen unter aco fl. aber nicht in Anschlag ge-
nommen, sondern die nachgesuchten Dispen-
sationen in dergleichen Fäallen unentgeltlich
ertheilt werden.
In dessen Gemäßheit sind
1. im zweiten Grade der Blutsverwandtschaft
und im ersten Grade der Schwagerschaft
gleicher Seitenlinte von einem steuerba-
ren oder sonst obrigkeitlich ausgemittelten
Vermögen
von 200 bis rooo Gulden, fl.
5 1000 „ Soco „ 10
„ soco „ occoo „ 205
„ 10000 „ 185000 „ 30
„ 15000 „ 20000 „ 50„
„ 20000 fl. und darüber loo fl.
a. Im zweiten Grad der Blutsfreund=
schast ungleicher rinie, mit Ausnahme
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jedoch des unter nachfolgendem Ziffer be-
merkten Falles das Doppelte, und
3. In Dispensations-Fällen zwischen Muh-
me und Neffen das Dreifache als Tax
anzusezen und für Unser Aerarium zu
Överrechnen.
II.
Alle Heurarhen in entserntern Graden bei
därfen keiner Dispensarion und Tarerlegung,
diejenigen in nähern Verwandtschafts: Graden
aber werden hierdurch als indispensablerklärt.
Diese Unsere allerhöchste Reglementar=
Bestimmungen lassen Wir durch das Regie-
rungeblatr zur allgemeinen Wissenschaft und
Nachachtung bekannt machen.
München den 37. Dezember 1870.
Marx Josepp.
Freiherr von Montgelas.
Fuf königlichen allerhöchsten Befehl
der General= Sekretár
F. Kobell.
Bekanntmachungen.
(Die Bekanntmachung wegen einiger nachlässiger
Bau= Beamten betreffend. ),
Wenn gleich die General= Direktion des
Wasser= Brücken= und Strassenbaues nach
einer dem Ministerium des Innern gemachten
Anzeige Ursache hat, mit den meisten Bau-
beamten zusrieden zu seyn; so hat dieselbe
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