—  42  —

im  pulverisirten  Zustande,  auch  die  in  der  Anlage  B.  aufgefuͤhrten  Gegenstaͤnde

  nur  in  Quantitaͤten  von  mindestens  einem  Pfunde,  die  in  der

Anlage  C.  benannten  Gegenstaͤnde  dagegen  nur  in  Quantitaͤten  von  mindestens
  zwei  Lothen.  Der  Detailhandel  bis  zu  diesem  Gewichte  bleibt
den  Apothekern  ausschließlich  vorbehalten.

3)  Alle  in  den  angeschtoffenen  Verzeichmssen  nicht  erwähnten  Gegenstände
sind  im  Gewerbe=  und  Handelsverkehr  keiner  Beschränkung  unterworfen,
wenn  sie  auch  in  der  Pharmakopse  als  Arzneistosse  erwähm  sind.

4)  Wegen  des  Detailhandels  mit  Blutegeln  behdle  es  bei  den  Bestimmungen
  in  der  Circular-WVerfügung  des  Ministerü  der  geistlichen,  Unterrichtsund
  Medizinal-Angelegenheiten  vom  17.  September  1827.  sein  Bewenden.


5)  Die  diesem  Reglement  angehängten  Werzeichnisse  sollen  von  Zeit  zu  geie
einer  Revision  unterworfen  und  nach  Maawgabe  der  weitern  Fortschricte
der  Wissenschaft  und  der  Bedürfnisse  der  Gewerbe  von  den  Ministerien
ergänzt  und  abgeändert  werden.  Die  Ministerien  sind  auch  ermächtigt,
in  geeigneten  Fallen  Nicht-Apotheker  durch  besondere  Concessionen  von

den  unter  No.  1.  und  2.  vorgeschriebenen  Beschränkungen  hinsichtlich  einelner
  oder  mehrer  Gegenstände  in  gemeinschaftlicher  Verfügung  zu  diserntren
  In  solchen  Concessionen,  welche  jedoch  nur  widerruflich  ertheilt
  werden  dürfen,  muß  jeder  Zeit  der  Umfang  der  dem  Inhaber  ertheilten
  Befugnisse  genau  ausgedrückt  seyn.

6)  Die  Wedbtingl=  Polizeibehirden  bleiben  zur  Revision  der  Waarenlager
und  Waarenbehälnisse  aller  Personen,  die  mit  Arzneiwaaren  handeln,
nach  wie  vor  verpflichtet;  und  hinsichtlich  der  Gistwaaren,  deren  Transport,
  Ausbewahrung  und  Verabfolgung,  bewendet  es  ebenfalls,  bis  zum
Erlaß  anderweiter  Verordnung  bei  den  dieserhalb  bestehenden,  auch  auf
Nicht-Apotheker  anzuwendenden  Vorschriften.

7)  Jede  Uebertretung  der  vorstehenden  Bestimmungen  wird,  in  sofern  sie
nicht  schon  nach  anderen  gesetzlichen  Vorschriften  eine  härtere  Strafe  nach
scch  zieht,  mit  einer  Geldbuße  von  fünf  bis  zwanzig  Thalern  geahndet;
im  Unvermögensfalle  tritt  an  die  Stelle  der  Geldbuße  verhältmömßige,
n0h  ient  Jorschriften  des  allgemeinen  Strafrechts  zu  bestimmende  Gefängnißstrafe.


Bei  Wiederholungen,  nach  vorgängiger  rechtskräftiger  Verurkheilung,
sind  diese  Strafen  zu  schärfen,  dürfen  sedoch  funfzig  Tpaler  Geld=  oder
sechswöchentliche  Gefängnißstrafe  nicht  übersteigen;  bei  Kontraventionen
  nach  rechtskrästiger  Verurtheilung  zu  der  für  den  Wiederholungsfall
bestimmten  Strafe,  kann  außerdem,  nach  Bewandeniß  der  Umstände,  dem
Kontravenienten  der  fernere  Betrieb  des  gemißbrauchten  Gewerbes  untersagt
  werden.

8)  Die  Untersuchung  der  Kontraventionen  und  die  Fesisetzungen  der  Strasen
  gebührt  denjsenigen  Behörden,  welchen  nach  der  bestehenden  Werfassung
  die  Untersuchung  und  Bestrafung  der  Polizei-Vergehen  zusteht.

2  den  Landestheilen,  wo  das  Perfahren  der  französischen  Kriminal-Prozeßordnung
  beibehalten  ist,  sollen  die  Friedensgerichte  W  den

eersten