Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1814. (9)

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entdeckt werden, sey es auf gefuͤhrte Be- 
schwerde, oder durch genommene aͤmtliche 
Einsicht, so erfolgt jedesmal die geeignete 
Ahndung und Zurechtweisung. Einzelne 
Faͤlle lange andauernder Rechtsstreite, wo 
es vielleicht der gewandten Chikane gelinget, 
durch Mißbrauch der das materielle Recht 
sichernden Prozeß Förmlichkeiren den Aus- 
gang aufzuhalten, dürfen nicht den Gerich- 
ten, noch auch der Justiz-Verfassung über- 
haupt zur Last gelegt werden. Was hiebei 
durch eine Revision der Gerichtsordnung zu 
verbessern seyn mag, ist der Gegenstand der 
ernstlichsten Sorgfalt Seiner Majestät des 
Königs, 
Vergleichet man die Uebersichten der Ge- 
schäfte in Strafsachen mit den Resultaten 
der untergerichtlichen Untersuchungen, so 
wird es dem aufmerksamen Beobachter nicht 
entgehen, daß dieser Zweig der Justizpflege 
im Königreiche zu einer Vollkommenheit ge- 
bracht ist, deren sich vielleicht wenige an- 
dere Staaten rühmen können. Mit dem 
Anfange des IV. Quartals 1813, wo das 
neue Strafgesezbuch Gesezeskraft erhielt, 
hat für den strafrechtlichen Theil der Justiz- 
Verwaltung eine neue Epoche begonnen. 
Der Zeitraum eines Quartals ist zu kurz, 
um aus den bisherigen Resultaten bestimmte 
und zuverläßige Folgen für die Zukunft zu 
ziehen. Die Erfahrung des laufenden Jah- 
res wird nähern Aufschluß darüber geben, 
und sie werden praktisch für den Staar, 
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und theoretisch für die Wissenschaft gleich 
wichtig seyn. 
Nachstehende Auseinandersezung und Ver- 
gleichung der geleisteten Arbeiten mit jenen 
des vorigen Jahres wird die richtige Beur- 
theilung derselben erleichtern. 
I. Ober-Appellazlonsgericht. 
A. In Zivil-Rechtsstreitsachen. 
1) Nach der Tabelle unter Buchstab A. 
ist die Gesammtzahl des Einlaufes 3416, 
(um 63 geringer als im Jahre 7872). 
2) Die Entschließungen auf die einges 
kommenen Berufungen erreichen die Summe 
von 978, (um os mehr als im Jahre 1812) 
worunter 00 Erkenntnisse ohne die Akten vo- 
riger Instang begriffen sind. 
3) Aus ganzen Akten wurden 831 Er- 
kenntnisse gefällt, (eine Mehrung von 29 
gegen das Jahr 1812). 
Aus den Daten Zifer 2. und 3. erhellet, 
daß in dem der Zahl nach mindern Ein:= 
laufe doch mehrere geschlossene Prozeß-Akten 
eingekommen sind. 
4) Die Anzahl der Berichte zur aller- 
höchsten Stelle beträgt 122, (gegen das 
vorhergehende Jahr um 35 weniger). 
5) Die Summe der, Ersehungen anord- 
nenden und anderer einfachen Entschließun" 
gen, mit oder ohne Akten, betrug 1540, 
(solglich um 56 mehr als im Jahre 1812). 
6) In Bergwerkssachen wurde ein Er- 
kenneniß und drei Eneschließungen erlassen.
	        
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