1811
Vorsicht abzufassen, damit dem Angeschul-
digten, wenn er der That weder gestaͤndig,
noch sonst uͤberwiesen ist, auf keine Weise
zu nahe getreten werde.
§. Uebrigens stehet es jedem Angeschul-
digten frei, wenn er sich bei der auf den
Grund der Verséhrung erkannten Losspre-
chung nicht beruhigen will, sondern seine
vollkommene Unschuld beweisen zu können
glaubt, die Fortsezung der Untersuchung zu
verlangen, welche auf dessen ausdrückliches
Begehren nach rechtlicher Ordnung fortge-
sezt, und über dieselbe das weitere Erkenne-
niß gefaßt werden soll.
Gegenwärtige Verordnung wird hiemit
zur allgemeinen Nachachtung bekanne ge-
macht.
Wien den ro. Dezember 1814,=
Mar Joseph.
Vdt. Graf Reigersberg.
Auf kodͤniglichen allerhbchsten Befehl
der General-Sekretaͤr
von Nemmer.
Bekanntmachungen.
Herrschafts= und Ortsgerichte.
Seine königliche Majestät genehmigten
nach dem Antrage der einschlägigen General=
Kreiskommissariate die Bildung folgender
Ortegerichte.
Im Mainkreise:
(Ortsgericht Topen.)
Bel dem Rittermannslehen Töpen, im
Landgerichte Hof, bildet Friedrich Gottlieb
Benno von Heiniz; ein Ortsgericht. Das-
1812
selbe begreist Töpen nebst dem dazugehöri-
gen Einzelnhöfen Moswanger und Koͤ-
nigshof, dann Hohendorf und Tie-
fendorf, mit dem Einzelugute Kümel-
büchse, endlich Mödlareuth und in
diesen Orten 137 stabile Familien.
München den 15. Dezember 1314.
Im Ober-Donankreise.
(Ortsgericht Stepperg.)
Die verwittwete Frau Churfürstin Ma-
ria Ldeopoldina cc, bildet zu Stepperg
im Landgerichte Neuburg ein Ortsgericht,
welches mit Einschluß der Guntertha-
ler= und Sprössel' Mühle 67 ständige
Familien begreifet.
München den 13. Dezember 1814.
Im Isarkreise:
(Ortsgericht Dietramszell.)
Der königliche Oberforstrach Machlas
von Schilcher bildet im Steuerdistrikte
Dietramszell, ein Ortsgericht auf fol-
gende Weise. Dasselbe wird in den Orten
Dietramszell, Schöneck, Zellbach,
Ober= und Untermühlthal, Leis-
mühle, Tristberg, Reit, Östen,
Gerstenberg und Ried, 75 Familien
im Landgerichte Wolfratshausen enthalten.
München den 4. Dezember 1814.
Pferreien= und Benefizien-
Erledigungen. «
Im Mainkreise:
1. Die protestantische Pfarrei Naila.
Durch die Versezung des Distrikesdekans,
Distriktsschulinspektors und Pfarrers zu