Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876 (3)

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8.  78.

Stempelung.

Die  Beglaubigung  erfolgt  durch  mehrfaches  Aufschlagen  oder  Aufdrücken  des  Stempels
so,  daß  die  Trennung  der  Theile,  aus  denen  das  umschließende  Gehäuse  besteht,  eine  Oeffnung
  des  Zählwerkes  oder  eine  Abtrennung  des  Schildes,  auf  welchem  die  im  §.  76  erwähnten
  Bezeichnungen  aufgetragen  sind,  nicht  ohne  Verletzung  der  Stempel  erfolgen  kann.

Auf  diejenige  Stempelung,  welche  die  Verhinderung  einer  Oessnung  und  einer  Abnahme
des  Zählwerkes  zum  Zwecke  hat,  darf  nur  bei  den  sogenannten  Stationsgasmessern,  d.  h.  bei
Gasmessern  von  150  Liter  und  größerem  Inhalte  des  messenden  Raumes,  welche  überdies
keine  Vorkammer  haben,  verzichtet  werden.

Alle  Einrichtungen,  welche  den  normalen  Flüssigkeitsstand  bei  nassen  Gasmessern  begrenzen,
  müssen,  sofern  sie  nicht  so  beschaffen  sind,  daß  willkürliche  Veränderungen  dieser  Begrenzung
  nach  der  Eichung  und  Stempelung  ausgeschlossen  sind,  durch  Löthung  und  Stempelung
  oder  durch  gestempelte  Plombirung  gegen  derartige  Veränderungen  gesichert  werden.

VI.  Anderweitige  der  Eichung  und  Stempelung  unterliegende  Gegenstäude.
8.  79.

Ueber  die  Zulassung  anderweitiger  Meßwerkzeuge  und  Geräthschaften  zur  Eichung  und
Stempelung  ist  im  Reichs-Gesetze  vom  26.  November  1871,  betreffend  die  Einführung  der
Maaß=  und  Gewichtsordnung  für  den  Norddeutschen  Bund  vom  17.  August  1868  in  Bayern,
nähere  Bestimmugn  getrossen.  Mit  der  durch  die  unterfertigte  k.  Commission  erfolgenden  Bescheidung
der  deßfallsigen  Anträge  werden  die  erforderlichen  näheren  Vorschriften  verbunden  werden.

Dritter  Abschnitt.
Uebergangsbestimmungen.
8.  80.
Eichung  im  Verkehre  befindlicher  Gewichte.

Im  Verkehre  befindliche  Gewichte,  deren  Größe  und  Großenbezeichnung  nach  den  allgemeinen
  Bestimmungen  der  neuen  Maaß=  und  Gewichtsordnung  zuläßig  ist,  und  die  nach  den