esetzsammlung

für  das

Fursteuthum  Reuß  jüngerer  Linic.
No.  543.

Inhali:  —  zur  Auslührung  der  Beslimmungen  des  Bundesralhs  Über  den  Beirieb  von  Bäckereien  und  Konditorrien.
  —  Bekannimachung  des  Reichskanglers  vom  1.  März  1896  (N.“  G.,  Bl.  S.  550).  S.  45.

 

 

Anweisung
zur  Ausführung  der  Bestimmungen  des  Bundesraths  über  den  Betrieb
von  Bäckereien  und  Konditoreien  —  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom
4  März  1896  (N.-G.-Bl.  S.  65).  —

Zur  Ausführung  der  nachstehend  suv  O  abgedruckten  Bestimmungen  des
Bundesraths  über  den  Betrieb  von  Bäckereien  und  Konditoreien  —  Bekanntmachung
des  Reichskanzlers  vom  4.  März  1896  (R.-G.-Bl.  S.  55)  —  wird  hierdurch  Folhendes
  bestimmt:

I.  Die  Abstempelung  der  gemäß  der  Vorschrift  unter  I  4  der  Bekanntmachung
von  dem  Arbeitgeber  an  der  Betriebsstätte  auszuhängenden  Kalendertafel
ist  von  der  Ortspolizeibehörde  unentgeltlich  vorzunehmen.  Ist  die
Kalendertafel  nicht  bereits  vom  Arbeitgeber  mit  seinem  Namen  oder  seiner
Firma  versehen  worden,  so  hat  dies  durch  die  Ortspolizeibehörde  bei  der
Abstempelung  zu  geschehen.

II.  Die  Ortspolizeibehörde  hat  in  jedem  zur  Nachtzeit  Gehülfen  oder
Lehrlinge  beschäftigenden  Betriebe,  in  welchem  Bäckerwaaren  hergestellt

Ausgegeben  am  24.  Juni  1896.