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Gegenstand  der  Sportel.  Sportel-Betrag.
(Urtheile)  fl.  kr.
von  da  an  bis  auf  Cooofl.  2  Procent.
für  jedes  weitere  roo  fl.  des  Streitwerths  .  .  1  —

4)  Der  Sportel-Ansatz  in  Einer  Instanz  darf  folgende

Summen  nicht  übersteigen:

e)  wenn  der  Streit-Gegenstand  in  einer  Geld-Summe
besteht,  oder  doch  auf  einen  bestimmten  Geldes-Werth
sich  zurückführen  läßt:
in  erster  Instanz  die  Summe  von  200  fl.  —

in  zweiter  ——  —  —  550  fl.  —

in  dritter  —  —  —  —  .  S30oo  fl.  —

5)  läßt  der  Streit-Gegenstand  keine  solche  bestimmte

Schäbung  zu;  so  kann  in  jeder  Instanz  höchstens
nur  die  Hälste  der  hier  angegebenen  Summe  als
Sportel  berechnet  werden.
5)  Revisions-Sachen  werden  in  Ansehung  der  Sportel-Berechnung
  durchaus  wie  Appellations-Sachen  behandelt.
6)  Für  Erkenntnisse,  wodurch  der  Richter  erster  Instanz
seine  Incompetenz  ausspricht,  oder  der  höhere  Richter
ein  dergleichen  Erkenntniß  besitigt,  sodann  für  solche,
wodurch  eine  Appellation  wegen  versäumter  Nothfrist
zu  Einlegung  der  Berufung,  wegen  Mangels  an  der
appellabeln  Summe,  wegen  zu  frühzeitig  angebrachter
Appellation,  wegen  versäumter  Nothfrist  zu  Einreichung
  der  Beschwerdeschrift  nicht  angenommen  oder  verworfen
  wird;  ferner  für  Erbenntnisse,  wodurch  dic  nachgesuchte
  Wiedereinsesung  in  den  vorigen  Stand  gegen

 

versäumte  Nothfristen  verworfen,  oder  ein  dergleichen