Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918 (5) 

484  Nr.  66.  1918.

II.

Die  auf  Grund  der  Bekanntmachung  vom  21.  Dezember  1917  an  die
Witwen  aus  der  Kasse  Unseres  Witwen-Instituts  bereits  vorschüssig  gezahlten
laufenden  Kriegsbeihilfen  fallen  dieser  Kasse  zur  Last.

Gegeben  durch  Unser  Staatsministerium.

Schwerin,  den  30.  März  1918.

Friedrich  Franz.
Langfeld.  v.  Blücher.  L.  v.  Meerheimb.

(Nr.  16.)  Verordnung  vom  30.  März  1918  zur  Ausführung  der  Bekanntmachung

  des  Reichskanzlers  vom  21.  November  1917,  betreffend  Vorschriften
über  Krankheitserreger.

Wir  Friedrich  Franz,  von  Gottes  Gnaden  Großherzog  von  Mecklenburg,
Fürst  zu  Wenden,  Schwerin  und  Ratzeburg,  auch  Graf  zu  Schwerin,  der
Lande  Rostock  und  Stargard  Herr  usw.

verordnen  nach  hausvertragsmäßiger  Verhandlung  mit.  weiland  Seiner  Königlichen
  Hoheit  dem  Großherzoge  von  Mecklenburg-Strelitz  und  nach  verfassungsmäßiger
  Beratung  mit  Unseren  getreuen  Ständen  unter  Aufhebung  der  Bekanntmachung
  Unseres  Ministeriums,  Abteilung  für  Medizinalangelegenheiten,  vom
18.  Februar  1905  (Rbl.  Amtl.  Beil.  1905  Nr.  10)  und  Unserer  Verordnung
vom  27.  Dezember  1905  (Rbl.  1906  Nr.  2)  zur  Ausführung  der  Bekanntmachung
  des  Reichskanzlers  vom  21.  November  1917,  betreffend  Vorschriften
über  Krankheitserreger  (Rl.  1917  Nr.  208),  was  folgt:

81.

Unser  Ministerium,  Abteilung  für  Medizinalangelegenheiten,  das  die
Funktionen  der  in  den  §§  1  und  5  genannten  Landeszentralbehörde  ausübt,  ist
auch  zuständige  Behörde  im  Sinne  des  §  1,  Abs.  3  der  Vorschriften.

Zuständige  Behörde  im  Sinne  des  §  5  der  Vorschriften  ist  die  Ortsobrigkeit;
  wenn  es  sich  um  die  Untersagung  der  Tätigkeit  in  staatlichen  Krankenhäusern
  und  Anstalten,  der  Tätigkeit  der  staatlich  bestellten  Arzte  und  Tierärzte
oder  der  Tätigkeit  mit  dem  in  §  1  der  Vorschriften  genannten  Material  handelt,
Unser  Ministerium,  Abteilung  für  Medizinalangelegenheiten.  Zuständige  Behörde
  im  Sinne  der  88  2,  3  und  4  der  Vorschriften  ist  die  Ortsobrigkeit.