Contents : Archiv für öffentliches Recht.Zehnter Band. (10)

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Gegen  Beides  verstösst  jedoch  der  Entwurf.  Zunächst  verfällt
  man  nämlich  auf  den  Gedanken,  dass  der  Entwurf  ursprünglich
  nur  für  die  Privateisenbahnen  bestimmt  war  und  zur  Anwendung
  auf  Kleinbahnen  einfach  dadurch  zugestutzt  worden  ist,
dass  in  die  Ueberschrift  und  in  $  1  die  Worte  „und  Kleinbahnen“
eingefügt  wurden.  Ob  die  einzelnen  Satzungen  ohne  Weiteres  für
sie  passen,  wurde  nicht  weiter  erwogen.  Einen  Beleg  dafür  liefert
die  Vielseitigkeit  der  Verrichtungen,  welche  die  88  4,  5,  6,  8,  12,
14,  15,  29,  34,  37,  38,  39,  40,  43,  44,  46,  63,  64  der  Bahnaufsichtsbehörde
  übertragen.  Je  mehr  dem  Staate  an  einer  richtigen
  Bewirthschaftung  bestehender  Bahnen  und  an  der  Erhaltung
des  Betriebes  auf  denselben  gelegen  sein  muss,  je  mehr  er  also
Grund  hat,  einer  Misswirthschaft  und  vermeidbaren  Betriebseinstellungen
  rechtzeitig  vorzubeugen,  desto  sorgfältiger  hat  er
andererseits  zu  erwägen,  dass  jeder  Einfluss  in  seinem  Erfolge
versagt,  dessen  Ausübung  dafür  ungeeigneten  Dienststellen  anvertraut
  wird.

Die  Bahnaufsicht  über  Vollbahnen  und  über  Nebenbahnen
wird  in  Preussen  an  höchster  Stelle  durch  die  vierte  Abtheilung
des  Ministeriums  für  öffentliche  Arbeiten  und  selbst  an  unteren
Stellen  schon  durch  Behörden  geführt,  die  mit  fachtechnisch  und
fachwissenschaftlich  vorgebildeten  Mitgliedern  besetzt  sind,  so
dass  bei  ihnen  ein  volles  Verständniss  für  die  Aufgaben  zu  finden
ist,  welche  ihnen  der  Entwurf  stellt.  Anders  steht  dies  bei  den
Kleinbahnen,  für  welche  sogar  schon  städtische  oder  ländliche
Ortspolizeibehörden  die  Bahnaufsicht  führen  können.  Die  Mitwirkung
  bahntechnisch  Gebildeter  ist  nur  bei  Kleinbahnen  gesichert,
  welche  mit  mechanischer  Kraft  betrieben  werden,  indem
hier  den  Landespolizeibehörden  eine  Eisenbahnbehörde  zum  Beirath
  bestellt  ist?”,  welcher  den  Aufsichtsbehörden  der  Pferdebetriebe
  jedoch  fehlt,  selbst  wenn  sie  bei  dem  Amtsvorsteher  oder
dem  Bürgermeister  eines  Landstädtchens  ruht,  obschon  diese  gemeinüblich
  von  den  Erfordernissen  eines  Bahnbetriebes,  den
Grundsätzen  der  Bahnwirthschaftslehre  und  von  der  Bahnbetriebs- G.

  v.  28.  Juli  1892,  88  3,  22.