Preise  für  Gemüse  usw.

Der  Reichskanzler  kann  allgemeine  Grundsätze  aufstellen,  die  der  Ausschuß
bei seinen  Entscheidungen  zu  befolgen  hat  .  .  .
  §  5.  Der  Verfpflichtete  hat  ohne  Rücksicht  auf  die  endgültige  Festsetzung  des
Preises  zu  liefern,  die  Zentral-Einkaufsgesellschaft  vorläufig  den  von  ihr  für  angmessen
  erachteten  Preis  zu  zahlen.    
  Erfolgt  die  Überlassung  nicht  freiwillig,  so  wird  das  Eigentum  auf  Antrag  der
Zentral-Einkaufsgesellschaft  durch  Anordnung  der  zuständigen  Behörde  auf  sie
oder  die  von  ihr  in  dem  Antrag  bezeichnete  Person  übertragen.  Die  Anordnung
ist  an  den  zur  Überlassung  Verpflichteten  zu  richten.  Das  Eigentum  geht  über,  sobald
die  Anordnung  ihm  zugeht.          

§ 6.  Die Zahlung  erfolgt  spätestens  14  Tage  nach  Abnahme.  Für  streitige
Restbeträge  beginnt  die  Frist  mit  dem  Tage,  an  dem  die  Entscheidung  des  Ausschusses
  der  Zentral-Einkaufsgesellschaft  zugeht.    

§  7.  Die  höhere  Verwaitungsbehörde  entscheidet  endültig  alle  Streitigkeiten,
die  sich  zwischen  den  Beteiligten  über  die  Lieferung,  Aufbewahrung,  Versicherung
und  den  Eigentumsübergang  ergeben,  soweit  nicht  nach  §  4  der  Ausschuß  zuständig  ist.

§  8.  Ausgenommen  von  den  Vorschriften  dieser  Verordnung  sind  geringfügige
Mengen,  die  als  Reiseproviant  oder  im  Grenzverkehr  aus  dem  Ausland  eingeführt
werden,  sofern  die  Einfuhr  nicht  zu  Handelszwecken  erfolgt.

§ 9.  Die  Landeszentralbehörden  bestimmen,  wer  als  höhere  Verwaltungsbehörde
  und  als  zuständige  Behörde  im  Sinne  dieser  Verordnung  anzusehen  ist.

§  10.  Mit  Gefängnis  bis  zu  sechs  Monaten  oder  mit  Geldstrafe  bis  zu  fünfzehnhundert
  Mark  wird  bestraft,  wer  den  Vorschriften  im  §  1  Abs.  1  Satz  1  oder  im
§ 2.   dieser  Bekanntmachung  zuwiderhandelt.      
Bei  Zuwiderhandlung  gegen  die  Anzeige-  und  Lieferungspflicht  können  die
Salzheringe,  auf  die  sich  die  strafbare  Handlung  bezieht,  eingezogen  werden,  ohne
Unterschied,  ob  sie  dem  Täter  gehören  oder  nicht.

§  11.  Diese  Bekanntmachung  tritt  mit  dem  Tage  der  Verkündung,  der  §  10
mit  dem  26.  Januar  1916  in  Kraft.

Bekanntmachung
über  die  Festsetzung  von  Preisen  für  Gemüse,  Zwiebeln
und  Sauerkraut.
Vom  25.  Januar  1916.
(Auf  Grund  der  Verordnung  des  Bundesrats  vom  11.  November  1915.)
Artikel  I.
Die  Nummern  I  und  II  der  Bekanntmachung  vom  4.  Dezember  1915  erhalten
folgende  Fassung:
I.
Beim  Verkaufe  durch  den  Erzeuger  oder  Hersteller  an  den  Handel  dürfen

folgende  Preise  frei  ab  nächster  Verladestelle  (Bahn  oder  Schiff)  für  50  Kilogramm
beste  Ware  nicht  überschritten  werden:

Für  Weißkohl  (Weißkraut  4,00  Mark,
„  Rotkohl  (Blaukohl)     6,50  „
„  Wirsingkohl  (Savoyerkohl)  ...  6,50  „
„  Grünkohl  (Braun-  oder  Krauskohl)  6,00  „
„  Kohlrüben  (Steckrüben,  Wruken  oder  Dotschen)
a)  für  weiße  Kohlrüben  2,50  „
b)  „  gelbe  »........................  3,50  „

„  Mohrrüben  (rote  und  gelbe  Speisemöhren,  auch  gelbe
Rüben  genannt)

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