10.) Die Einrichtung der Grundbücher in Preußen. 53
oder ergeben sich sonstige Anzeichen für deren Eigenthum, so ist deren
Vernehmung anzuordnen. Liegt Miteigenthum vor, so genügt es auch,
einzelne Miteigenthümer zu vernehmen. Ist der Aufenthalt der zu
vernehmenden Personen unbekannt oder außerhalb des Deutschen
Reiches, so kann von der Vernehmung Abstand genommen werden.
Hat in letzterem Falle der zu Vernehmende einen Vertreter im Inlande,
so ist dieser zu vernehmen. Eigenthumsprätendenten haben nicht nur
Aufschluß über den Erwerb des Eigenthums zu geben bezw, denselben
nachzuweisen, sondern auch die etwaigen Eigenthumsbeschränkungen
und Belastungen nebst der Person des Berechtigten anzugeben.
Für die Anmeldung von eintragungsbedürftigen Ansprüchen ist
eine Ausschlußfrist, in der Regel von 6 Monaten, vorgesehen, deren
Begim der Justizminister bestimmt. Die Versäumung der Frist
hat regelmäßig den Rechtsnachtheil zur Folge, daß das Grundbuch
ohne Rücksicht darauf angelegt wird, und die Wirkungen des öffentlichen
Glaubens des Grundbuchs gegen den in der Anmeldung
Säumigen eintreten (vgl. Art. 5, 7 der V. vom 13. November 1899).
Die Ausschlußfrist ist öffentlich bekannt zu machen.
Die Voraussetzungen, unter denen die Eintragung des zur Zeit
der Anlegung des neuen Grundbuchblatts vorhandenen Eigenthümers
erfolgt, lehnen sich an § 135 der Preuß. G.B. O. an. Das Aufgebotsverfahren
ist in den Art. 21—27 der Verordnung geregelt (vgl. darüber
unten S. 979 und das Beispiel in Theil II Abth. 2 S. 947).5)
§ 10. Die Einrichtung der Grundbücher in Preußen.
1. Die künftige Einrichtung der Grundbücher weicht von der in 1. Vorbemer-Preußen
bestandenen erheblich ab. Die Grundbücher waren bisher nach kung.
2 Systemen angelegt worden: nach dem System der Realfolien und dem
der Personalfolien, wie sie in den Form. I u. II der bish. Preuß. G. B. O.
enthalten waren. Das neue Grundbuchformular ist ein einheitliches
und beruht auf einer Verschmelzung der beiden Systeme. Im Wesentlichen
entspricht es dem bish. Form. II; die Aenderungen desselben sind
meistens aus dem bish. Form. I entlehnt (vgl. unten S. 829ff.).
Die allgemeine Verfügung vom 20. Nov. 1899 J.M. Bl. S. 349ff.
ersetzt die bisherigen Bestimmungen der §§ 6—17 der Preuß. Grundbuch-Ordnung.
0) Vgl. die Verordnung, betr. die Anlegung des Grundbuchs für die
Insel Helgoland, v. 10. April 1900 G. S. S. 141 und für Nassau vom 11. Dezeluber
1899 G. S. S. 595.