Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1830. (14)

36

25
26
27
28
30
32

33
84

 

sprechen  immerwährender  oder  wenigstens  zwanzigjähriger

  Leistungen  nach  dem  mit  fünf  vom  Hundert

  zum  Hauptstamme  zu  erhöhenden  Betrage,  bey

Leistungen  auf  eine  geringere  aber  bestimmte  Zahl
von  Jahren  nach  dem  Gesammtbetrage  derselben.

b)  Verträge  über  nicht  zu  Geld  oder  nicht  mit  Bestimmtheit

im  Voraus  anzuschlagende  Vertragögegenstände  nach  Maßgabe

  der  Wichtigkeit  und  der  Muͤhe  ..  ..

bis

Anmerkung  1.  unter  diesen  Ansätzen  sind  alle  und  jede  des
Vertrages  wegen  nöthige  Ausfertigungen,  Niederschreibungen
und  gerichtliche  Handlungen  begriffen,  und  es  werden  nur
noch  der  Stempel,  die  Kopialien  und  Dienergebühren  liquidirt.

Anmerkung  2.  Kapital-Aufnahmen  der  Kirchen  und  frommen
Stiftungen  sind  ganz  frey.

Anmerkung  3.  Wird  die  gerichtliche  Bestätigung  zuletzt  verweigert,
  so  werden  die  einzelnen  des  Vertrages  wegen  geschehenen
  gerichtlichen  Handlungen  nach  den  besonderen  in  der
Tarordnung  dafür  bestimmten  Ansätzen  berechnet,  doch  darf
der  Gesammtbetrag  dieser  Kostenforderung  die  Hälfte  desjenigen
  Satzes,  welcher  im  Falle  der  Bestätigung  Statt  gefunden
haben  würde,  nie  übersteigen.

Confrontationen  *  K  .
mit  Ausschluß  des  Protokolls.

Copialien,  s.  Abschriften.

Dekret,  s.  Beschluß.

Depositen-Gebühren,  nach  der  Verordnung  vom  14.  May  und
6.  Dezember  1821.

Deputation,  s.  Erpedition.

Diäten,  s.  Erpedition.

Distributions-Bescheid,  (.  Erkenntniß.

Ediktal-Ladung
Für  die  zur  Nachricht  der  Redaktion  darauf  zu  schreibende
Bemerkung,  wie  oft  sie  eingerückt  werden  sollen  ..

Ehepakten,  (.  Confirmation.

Eidesformel,  wie  Ausfertigungen.
Bey  Elden  der  Zeugen  und  Sachverstandigen  nichts.

—
——
**r

 

—

gr.

□

12