Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1834. (18)

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koͤnnen auch Fabrikanten, welche zugleich mit Waaren, die in ihren eigenen 
Fabriken nicht gefertiget worden, Handel treiben, und Kaufleute die Er- 
laubniß erhalten. 
Für andere, als die in den Verzeichnissen genannten Waaren-Artikel 
ist die Erlaubniß besonders nachzusuchen. 
Die Erlaubniß soll überall nur solchen Gewerbetreibenden gegeben wer- 
den, welche sich den Ruf der persönlichen Zuverlässigkeit und der gewerblichen 
Solidität erworben haben. 
Fabrikanten, welche mit selbstgefertigten inländischen zugleich gleichnah- 
mige auslandische Waaren nach Messen außerhalb des Gebiethes des Gesammt- 
Zollvereines führen, oder welche gleichartige Waaren, sowohl im Inlande als 
im Auslande fertigen, und Kaufleute, welche gleichartige Waaren sowohl aus 
in= als aus aubländischen Lagern zur Messe führen, bleiben von der Erlaub- 
niß des steuerfreyen Verkehres mit fremden Messen ausgeschlossen. 
g. 2. 
Gegenstaͤnde der Verzehrung, als Branntwein, Taback u. s. w. duͤrfen 
nicht steuerfrey zuruͤckgefuͤhrt werden. 
g. 38. 
Die Versender muͤssen den Erlaubnißschein bey der Steuerbehoͤrde ihres 
Wohnortes, oder bey der zunächst gelegenen, wenn eine solche am Wohnorte 
nicht vorhanden ist, nachsuchen und zugleich die fremde Messe, welche sie 
besuchen wollen, so wie die nach derselben zu versendenden Waaren-Artikel 
benennen. 
Der Erlaubnißschein wird nur für zwey Jahre nach dem beyfolgenden Muster 
vom General-Inspektor des Thüringischen Zoll- und Handelsvereines ertheilt, 
und muß nach deren Ablauf gegen einen neuen ausgewechselt werden; er le- 
gitimirt den Inhaber zur Versendung und zum steuerfreyen Wiedereingange und 
darf von Jedem nur für sich selbst gebraucht werden. 
S. 
In dem Erlaubnißscheine schreibt der General-Inspektor ein zur Abfer- 
tigung befugtes Steueramt vor, bey welchem die Waaren, die zur Messe in 
das Ausland geführt werden sollen, angemeldet worden müssen. 
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