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Worin bestanden diese Rechte der vormals
unmittelbaren Reichsstände?
In Preußen sind die Verhältnisse der
Mediatisirten wodurch geordnet?
In der letzteren sind welche Rechte erwähnt?
Was wurde aus diesen Rechten?
Wie sind sie wiederhergestellt?
Kurzer Inhalt des Gesetzes
Auf wen speciell bezieht sich dies Gesetz
aber nur?
Auf wen also nicht?
Sind solche Verordnungen, wie sie im
Gesetz von 1854 in Aussicht gestellt
sind, ergangen?
Standen diese Rechte so unbestritten fest?
Diese Verhandlungen fanden statt, und sie
führten wozu?
Warum waren diese Rezesse nun nicht so
unbestritten?
Waren diese Gründe stichhaltig und was
war die Folge?
a. In Zugehörigkeit zum hohen Adel, Ebenbürtigkeit
mit den regierenden Häusern.
b. Sie sollten die privilegirteste Klasse, insbesondere
in Ansehung der Besteuerung
bilden.
c. Alle die Rechte aus ihrem Eigenthum
sollen ihnen verbleiben, welche nicht zur
Staatsgewalt und den höheren Regierungsrechten
gehören.
Durch die Verordnung von 1815 und durch
die Instruction von 1820.
Recht auf Titel und Wappen, Kirchengebet,
Ehrenwache, Befreiung von der Militärpflicht,
von Grund= und Personalsteuern,
Privilegien für sich und Familienangehörige
in Ansehung der Gerichtsbarteit,
Kirchen= und Schulaufsicht u. s. w.
Sie sind aufgehoben durch Art. 4.
In der Zeit der Reaction erging das Gesetz
vom 10. 6. 1854, betr. die Deklaration
der Verfassungsurkunde.
Die Verfassungsurkunde steht der Wiederherstellung
der durch die Bundesakte
u. s. w. zugesicherten Rechte der Mediasirten
nicht eutgegen. Diese Wiederherstellung
erfolgt durch Verordnung.
Auf die 1815 und 1850 einverleibten
Reichsstände.
Auf die Mediatisirten, die 1866 durch die
neuen Provinzen preußische Staatsunterthanen
wurden.
Ja, deren zwei vom 12. 11. 1855:
a. Stellt den privilegirten Gerichtsstand
wieder her.
b. Erklärt für hergestellt:
die seit 1848 beseitigten, aus
der früheren Landeshoheit stammenden
Rechte.
Nein, sie sollten noch festgestellt werden durch
Verhandlungen, die ein Commissar leitete.
Zu Rezessen. (Mit Ausnahme von drei
bis vier Familien.)
Das Abgeordnetenhaus bestritt 1865 die
Giltigkeit der Rezesse, weil sie mehr
zugestanden, als das Gesetz von 1854
gewollt, und weil die Wiederherstellung
der Rechte nicht durch Verordnung,
sondern durch Vertrag erfolgt sei.
Nein, trotzdem mußte wegen Geldverlegenheit
die Regierung das Gesetz von 1869
annehmen, durch welches bestimmt war,
daß fortan die Regelung der reichsständischen
Verhältnisse nur mittelst
Gesetz erfolgen solle.
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