Metadaten : Anleitung zur zweiten Prüfung der höheren Verwaltungs-Beamten. Erster Theil. (1)

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Worin  bestanden  diese  Rechte  der  vormals
unmittelbaren  Reichsstände?

In  Preußen  sind  die  Verhältnisse  der
Mediatisirten  wodurch  geordnet?
In  der  letzteren  sind  welche  Rechte  erwähnt?

Was  wurde  aus  diesen  Rechten?
Wie  sind  sie  wiederhergestellt?

Kurzer  Inhalt  des  Gesetzes

Auf  wen  speciell  bezieht  sich  dies  Gesetz
aber  nur?
Auf  wen  also  nicht?

Sind  solche  Verordnungen,  wie  sie  im
Gesetz  von  1854  in  Aussicht  gestellt
sind,  ergangen?

Standen  diese  Rechte  so  unbestritten  fest?

Diese  Verhandlungen  fanden  statt,  und  sie
führten  wozu?

Warum  waren  diese  Rezesse  nun  nicht  so
unbestritten?

Waren  diese  Gründe  stichhaltig  und  was
war  die  Folge?

a.  In  Zugehörigkeit  zum  hohen  Adel,  Ebenbürtigkeit
  mit  den  regierenden  Häusern.

b.  Sie  sollten  die  privilegirteste  Klasse,  insbesondere
  in  Ansehung  der  Besteuerung
bilden.

c.  Alle  die  Rechte  aus  ihrem  Eigenthum
sollen  ihnen  verbleiben,  welche  nicht  zur
Staatsgewalt  und  den  höheren  Regierungsrechten
  gehören.

Durch  die  Verordnung  von  1815  und  durch
die  Instruction  von  1820.

Recht  auf  Titel  und  Wappen,  Kirchengebet,
Ehrenwache,  Befreiung  von  der  Militärpflicht,
  von  Grund=  und  Personalsteuern,
Privilegien  für  sich  und  Familienangehörige
  in  Ansehung  der  Gerichtsbarteit,
Kirchen=  und  Schulaufsicht  u.  s.  w.

Sie  sind  aufgehoben  durch  Art.  4.

In  der  Zeit  der  Reaction  erging  das  Gesetz
vom  10.  6.  1854,  betr.  die  Deklaration
der  Verfassungsurkunde.

Die  Verfassungsurkunde  steht  der  Wiederherstellung
  der  durch  die  Bundesakte
u.  s.  w.  zugesicherten  Rechte  der  Mediasirten
  nicht  eutgegen.  Diese  Wiederherstellung
  erfolgt  durch  Verordnung.

Auf  die  1815  und  1850  einverleibten
Reichsstände.

Auf  die  Mediatisirten,  die  1866  durch  die
neuen  Provinzen  preußische  Staatsunterthanen
  wurden.

Ja,  deren  zwei  vom  12.  11.  1855:

a.  Stellt  den  privilegirten  Gerichtsstand
  wieder  her.
b.  Erklärt  für  hergestellt:
die  seit  1848  beseitigten,  aus
der  früheren  Landeshoheit  stammenden
  Rechte.

Nein,  sie  sollten  noch  festgestellt  werden  durch
Verhandlungen,  die  ein  Commissar  leitete.

Zu  Rezessen.  (Mit  Ausnahme  von  drei
bis  vier  Familien.)

Das  Abgeordnetenhaus  bestritt  1865  die
Giltigkeit  der  Rezesse,  weil  sie  mehr
zugestanden,  als  das  Gesetz  von  1854
gewollt,  und  weil  die  Wiederherstellung
der  Rechte  nicht  durch  Verordnung,
sondern  durch  Vertrag  erfolgt  sei.

Nein,  trotzdem  mußte  wegen  Geldverlegenheit
  die  Regierung  das  Gesetz  von  1869
annehmen,  durch  welches  bestimmt  war,
daß  fortan  die  Regelung  der  reichsständischen
  Verhältnisse  nur  mittelst
Gesetz  erfolgen  solle.

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