Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846. (12) 

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(Gesetz-und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen,
19°#  Stück  vom  Jahre  1846.

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rG68)  Verordnung,
den  Vereins-Zolltarif  1848  betreffend;
vom  26sten  October  1846.

Friedrich  August,  von  GOTTE#  Gnaden  König  von  Sachsen

20.  220.  20.

In  Folge  der  Vereinbarung  der  Zollvereins-Regierungen  treten,  wie  hierdurch  bekannt
gemacht  wird,  vom  isten  Januar  1847  die  in  der  Beilage  aufgenommenen  Veränderungen
  in  dem  Vereins-Zolltarife  1248  ein.

Zugleich  werden  hierbei,  zur  Beseitigung  der  über  die  Anwendung  der  Tarifposition
  Alc  1  und  2  entstandenen  Zweifel,  diese  Positionen  dahin  erläutert,  daß  nur
durch  die  Walke  verfilzte  wollene  Waaren  im  Sinne  des  Tarifs  als  „gewalkte"  anzusehen
  sind,  und  daß  ungewalkte  gemusterte  wollene  Waaren  dem  Tarifsatze  41  c  1
auch  dann  unterliegen,  wenn  in  denselben  Kammgarn  nicht  enthalten  ist.

Hiernach  haben  sich  Unsere  Zollbehörden  und  Unterthanen,  sowie  Alle,  die  dabei
betheiligt  sind,  zu  achten.

Urkundlich  ist  diese  Verordnung  von  Uns  eigenhändig  vollzogen  worden,  auch  haben
  Wir  Unser  Königliches  Siegel  beidrucken  lassen.

Gegeben  zu  Dresden,  am  26sten  October  1846.

Friedrich  August.

 

 

 

—Heinrich  Anton  von  Zeschau.

 

1846.  42