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(Nr.  9701.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  16.  September  1894,  betreffend  den  Urlaub  der
Preußischen  gesandtschaftlichen  Beamten  und  deren  Stellvertretung.

ch  bestimme  hierdurch,  daß  auf  den  Urlaub  der  Preußischen  gesandtschaftlichen
Beamten  die  Bestimmungen  der  Verordnung  vom  17.  v.  M.  wegen  Abänderung
der  Verordnung,  betreffend  den  Urlaub  der  gesandtschaftlichen  und  Konsularbeamten
  des  Reiches  und  deren  Stellvertretung,  vom  23.  April  1879  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  134)  entsprechende  Anwendung  zu  finden  haben.
Dieser  Mein  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz  Sammlung  bekannt  zu  machen.

Hela,  den  16.  September  1894.
Wilhelm.

Gr.  zu  Eulenburg.  v.  Boetticher.  v.  Schelling.  Gr.  v.  Caprivi.
Miquel.  Thielen.

An  das  Staateministerium.

Bekanntmachung.

Nach  Vorschrift  des  Gesetzes  vom  10.  April  1872  (Gesetz-Samml.  S.  357)
sind  bekannt  gemacht:

1)  der  Allerhöchste  Erlaß  vom  12.  August  1894,  betreffend  die  Verleihung
des  Enteignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  GViegenrück  bezüglich  der  zur
Anlegung  eines  neuen  Begräbnißplatzes  im  Plothenthale  erforderlichen
Geundstäcke  durch  das  Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu  Erfurt
Nr.  38  S.  171,  ausgegeben  am  22.  September  1894;,

2)  der  Allerhöchste  Erlaß  vom  3.  September  1894,  durch  welchen  der
Kommanditgesellschaft  für  den  Bau  und  Betrieb  von  Kleinbahnen
Schneege  u.  Comp.  in  Posen  das  Enteignungerccht  zur  Entziehung  und
zur  dauernden  Beschränkung  des  für  den  Bau  einer  Kleinbahn  von
Trachenberg  nach  Sulmierschütz  mit  Abzweigung  nach  Prausnitz  in  Anspruch
  zu  nehmenden  Grundeigenthums  verliehen  worden  ist,  durch  das
Amtsblatt  der  Königl.  Regierung  zu  Breslau  Nr.  39  S.  427,  ausgegeben
am  28.  September  1894.

 

Redigirt  im  Bureau  des  Staatsministeriums.

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichedruckerei.