1050 Nachträge und
bildung für ihren zukünftigen Beruf gegen Entgelt
unterrichten, endlich die Mitglieder geistlicher
Genossenschaften, Diakonissen, Schulschwestern
und ähnliche Personen, wenn sie sich aus religiösen
oder sittlichen Beweggründen mit Krankenpflege,
Unterricht oder anderen gemeinnützigen Tätigkeiten
beschäftigen und als Entgelt nicht mehr
als freien Unterhalt beziehen.
Befreit von der Versicherung sind ferner die
im Betriebe oder Dienste des Reichs, eines Bundesstaates,
einer Gemeindeverwaltung, einer Gemeinde
oder eines Versicherungsträgers Beschäftigten,
wenn ihnen gegen ihre Arbeitgeber ein
Anspruch auf Krankenhilfe in Höhe und Dauer
der Leistungen der Krankenkassen oder für die
gleiche Zeit auf Gehalt, Ruhegeld, Wartegeld
oder ähnliche Bezüge im anderthalbfachen Betrage
des Krankengeldes gewährleistet ist. Das
gleiche gilt für Lehrer und Erzieher an öffentlichen
Schulen und Anstalten.
Auf ihren Antrag werden befreit, die in Betrieben
oder Diensten anderer öffentlicher Verwaltungen
oder öffentlicher Körperschaften Beschäftigten,
wenn ihnen ihr Arbeitgeber die vorstehend
bezeichneten Ansprüche gewährleistet
oder wenn sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet
werden. Das gleiche gilt für Beamte und Bedienstete
der landesherrlichen Hof-, Domanial-,
Kameral-, Forst= und ähnlichen Verwaltungen,
der herzoglich braunschweigischen Landschaft, der
fürstlich hohenzollernschen Fideikommißverwaltung.
Unter der gleichen Voraussctzung können
auch die in Betrieben oder im Dienste nichtöffentlicher
Körperschaften oder Lehrer und Erieher
an nichtöffentlichen Schulen und Ansalten
für versicherungsfrei erklärt werden.
Auf Antrag des Arbeitgebers werden ferner
befreit die Lehrlinge, solange sie im Betriebe
Berichtigungen
sind geändert. Werkmeister, Betriebsbeamte
und Techniker unterliegen der Versicherungspflicht,
wenn ihr Einkommen nicht mehr als
5000 + beträgt.
III. Invalidenversicherung. Die
V. ist ausgedehnt auf Gehilfen und Lehrlinge
der Apotheker und auf Bühnen= und Orchestermitglieder
ohne Rücksicht auf den Kunstwert
der Leistungen, sofern das jährliche Gehalt
weniger als 2000 K beträgt. S. auch Techniker.
Wertzuwachsstener. Nach den Kommissions
beschlüssen des AbgH., bei dem sich der Entwurf
des preußischen Ausführungsgesetzes zum
Reichszuwachssteuergesetz noch befindet, soll die
Veranlagung dieser Steuer durch den Kr A. für
Landgemeinden bis zu 5000 Einwohner erfolgen,
der Kr A. aber befugt sein, solchen Gemeinden,
sofern sie bisher kommunale Zuwachssteuern besaßen,
auf ihren Antrag die Veranlagung zu
überlassen. BVon den dem Staat zustehenden
10 Prozent des Aufkommens soll die Hälfte
dem Kreise bzw. der Gemeinde für die Veranlagung
und Erhebung zufallen, von den 40 Prozent
aber, die den Gemeinden und Gemeindeverbänden
gebühren, dem Kreise aus Gemeinden
bis zu 15.000 Einwohnern ½8, und größern ½.
Eine Ausführungsanweisung des Md J. und
des FM. ist unterm 19. Mai 1911 erlassen und
unter demselben Datum vom I#l. eine Allg.
Verf. über die Mttteilungen der Grundbuch:
ämter an die Zuwachssteuerämter (JMBl. 201).
Oberbehörden sind nach der AusfAnw. die Kommunal-Aussichtsbehörden
(Regierungspräsident
bzw. Landrat als Vorsitzender des Kr A.), Landeszentralbehörde
der Md J. und der FM.
Wildbretstener. Durch Entscheidung des OVG.
vom 8. Juni 1911 (VII C 65. 11) ist die Frage,
ihrer Eltern beschäftigt sind, sowie Personen, ob Gemeindestcuern auf Wildbret und Geflügel
die bei Arbeitslosigkeit in Arbeiterkolonien oder nach § 13 ZollTG. noch zulässig sind, verneint
ähnlichen wohltätigen Anstalten vorübergehend worden, ebenso durch Urteile mehrerer außerbeschäftigt
werden.
Auf seinen Antrag wird befreit, wer auf die
Dauer nur zu einem geringen Teil arbeitslähig
eingeführt.
ist, solange der vorläufig unterstützungspflichtige
Armenverband zustimmt.
Betriebsbeamte, Werkmeister und Techniker
(s. d.) unterliegen der Versicherungspflicht, wenn
ihr jährliches Einkommen weniger als 2500 .#K
beträgt.
II. Unfallversicherung. Die gesetzliche
V. ist ausgedehnt auf Apotheken, Gerbereibetriebe,
das Dekorateurgewerbe, die Steinzerkleinerungsbetriebe,
Badeanstalten sowie auf die
Binnenfsischerei, die Fischzucht, die Teichwirtschaft
und die Eisgewinnung, wenn sie gewerbsmäßig
betrieben oder vom Reich, einem Bundesstaat,
einer Gemeindeverwaltung, einer Gemeinde
oder öffentlichen Körperschaft verwaltet
werden, ferner auf das Halten von Fahrzeugen
auf Binnengewässern, auf Fahrbetriebe, Reittier=
und Stallhaltungsbetriebe, wenn sie gewerbsmäßig
betrieben werden, auf das Halten
von Reittieren sowie auf das Halten von anderen
Fahrzeugen, als Wasserfahrzeugen, wenn sie
durch clementare oder tierische Kraft bewegt
werden.
Lagereibetriebe, die mit einem Handelsgewerbe
verbunden sind, und der Holzfällungsbetriebe
preußischer Oberlandesgerichte.
Witwen= und Waisenversicherung der Arbeiter.
Sie ist durch die RFVO. vom 1. Jan. 1912 ab
Die Leistungen der W. u. W. bestehen
aus der Witwenrente, die eine dauernd
invalide Witwe nach dem Tode ihres versicherten
Ehemannes erhält, aus der Witwerrente, die der
erwerbsunfähige Ehemann nach dem Tode der
Ehefrau, welche den Lebensunterhalt ihrer Familie
ganz oder überwiegend aus ihrem Arbeitsverdienst
bestritten hat, erhält, und der Waisenrente,
welche eheliche Kinder nach dem Tode
des versicherten Vaters oder wenn dieser erwerbsunfähig
war, nach dem Tode der versicherten
Mutter erhalten. Hinterläßt der verstorbene
Versicherungspflichtige elternlose Enkel unter
15 Jahren, deren Unterhalt er ganz oder überwiegend
bestritten hat, so steht ihnen eine Waisenrente
zu, solange sie ihrer bedürftig sind. Außerdem
wird Witwengeld beim Tode des EChemannes
und Waisenaussteuer bei Vollendung
des 15. Lebensjahres der Kinder gezahlt. Voraussetzung
für die Gewährung der Hinterbliebenenfürsorge
ist, daß der Verstorbene zur Zeit semes
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Die Voraussetzung für die V. der füllt und die Anwartschaft aufrechterhalten hat,
für die Gewährung des Witwengeldes und der
Waisenaussteuer außerdem, daß die Witwe zur
