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Winisterial-Vekanntmachungen.
I. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben auf vorgängigen un—
terthänigsten Vortrag in Höchstihrem Gesammt-Staats-Ministerium dem Zim-
mer= und Maurer-Meister Timpe zu Rheine in Westphalen auf diesfallsiges
Nachsuchen unter dem heutigen Tage ein Einführungs-Patent für die Dauer
von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den ganzen Umfang des Groß-
herzogthumes auf das Recht zu ertheilen gnädigst geruhet, eine von ihm erfun-
dene und dem unterzeichneten Staats-Ministerium durch Zeichnung und Pa-
tent-Beschreibung näher erläuterte, Walzmangel (Wäschrolle mit Walz-
vorrichtung) in dem genannten Gebiete in der Art ausschließlich anzuwen-
den, daß er befugt ist, allen denjenigen den Gebrauch dieser Walzmangel zu
untersagen, welche dieselben nicht von ihm bezogen haben.
Auch ist bei Bewilligung des Patentes — welches übrigens dann als erlo-
schen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der
Erfindung im Großherzogthume dem unterzeichneten Staats-Ministerium nicht
binnen Jahresfrist nachgewiesen wird — die Neuheit und Eigenthümlichkeit
der Erfindung im Sinne der laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Re-
gierungs-Blatt vom Jahre 1843 S. 13 — 16) in den Zollvereins-Staaten
bei Erfindungs-Patenten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt
worden.
Nachdem die diesfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertiget wor-
den ist, so wird solches andurch zur öffentlichen Kunde gebracht.
Weimar am 11. November 1857.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Innern.
von Watzdorf.
II. Mit Bezug auf die Ministerial-Bekanntmachung vom 8. September
1854 (Regierungs-Blatt vom Jahre 1854 Seite 333) wird hiermit zur öffent-
lichen Kenntniß gebracht, daß an der Stelle des zeitherigen Großherzoglich Hes-
sischen Neben-Zollamtes 1I. Klasse zu Darmstadt vom 1. Januar k. J. ab
ein Hauptamt im Innern mit Niederlagerecht in das Leben treten wird.
Weimar am 26. November 1857.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement. der Finanzen.
G. Thon.
Drock der Hof. Buchdruckerei in Weimar.
