Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857. (41)

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mungen  in  den  §.8.  33  bis  35  der  Zollordnung  vom  1.  Mai
1838  und  beziebungsweise  bei  den  dieserhalb  für  den  Verkehr  auf
Eisenbahnen  ertheilten  Vorschriften.  Wenn  im  Falle  der  Versendung
solcher  Gegenstände  auf  der  Weser  der  Ausgangszoll  nicht  bei  einem
zu  dessen  Erhebung  befugten  Amte  im  Innern,  namentlich  an  der
Weser  entrichtet  worden  ist,  so  kann  dessen  Berichtigung  bei  dem  Königlich
  Hannoverschen  Nebenzollamte  erster  Klasse  zu  Dreye  erfolgen,
welches  in  Beziehung  auf  den  Ausgangszoll  die  Obliegenheiten  eines
Grenzausgangsamtes  zu  erfüllen  hat.

IIII.  Die  nach  der  Ministerial-Bekanntmachung  vom  9.  Dezember  v.  J.
noch  ausgesetzt  gebliebene  Eröffnung  der  im  Artikel  7  des  Vertrages  vom  26.
Januar  1856  erwähnten  Zollvereins-Niederlage  zu  Bremen  hat  auch  bis  jetzt
noch  nicht  eintreten  können,  weshalb  in  Betreff  des  bei  Versendungen  nach  und
aus  dieser  Niederlage  zu  beobachtenden  Verfahrens  die  Bestimmung  vorbehalten
  bleibt.

Weimar  am.  19.  Mai  1857.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  der  Finanzen.
G.  Thon.

Bekanntmachung.

In  der  Ve&ordnung  vom  18.  Mai  dieses  Jahres,  welche  als  Nachtrag
zu  der  Verordnung  vom  17.  November  1840  über  den  Umlauf  fremder  Münzen
  im  Großherzogthume  in  Nr.  14  des  diesjährigen  Regierungs-Blattes  publicirt
  worden  ist,  sind  am  Schlusse  die  irrthümlich  eingestossenen  Worte;  „das
gegenwärtige  Gesetz“  und  „solches“  in  die  Worte:

„die  gegenwärtige  Verordnung“
und

„solche"
zu  berichtigen,  was  in  Gemäßheit  eines  hohen  Ministertal-Beschlusses  hiermit
bewirkt  und  öffentlich  bekannt  gemacht  wird.

Weimar  am  4.  Juni  1857.

Die  Redaktion  des  Großherzoglichen  Regierungs-Blattes.
Dr.  Ernst  Müller.

Druck  ver  Hef  Buchdruckerei