Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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g.  2.

Der  Zeitpunkt,  von  welchem  ab  die  im  H.  1.  erwaͤhnte  ermaͤßigte  Tara-Verguͤtung
  zur  Anwendung  gebracht  werden  soll,  wird  durch  Koͤnigliche  Verordnung
  festgesetzt  werden.

F.  3.
Unser  Finanzminister  ist  mit  der  Ausfuͤhrung  dieses  Gesetzes  beauftragt.

Urkundlich  unter  Unserer  Hoͤchsteigenhaͤndigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
  Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Potsdam,  den  31.  März  1856.
(L.  S.)  Friedrich  Wilhelm.

v.  d.  Heydt.  Simons.  v.  Raumer.  v.  Westphalen.
v.  Bodelschwingh.  Gr.  v.  Waldersee.  Für  den  Minister  für  die  landwirthschaftlichen
  Angelegenheiten:

v.  Manteuffel.

 

(Nr.  4379.)  Verordnung  wegen  Herabsetzung  der  Taravergütung  für  rohen  Kassee  in  Ballen
  oder  Säcken.  Vom  31.  März  1856.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  Koͤnig  von
Preußen  2c.  2c.

verordnen,  auf  Grund  des  F.  2.  des  Gesetzes  vom  heutigen  Tage  wegen
Herabsetzung  der  Taravergütung  für  rohen  Kaffee  in  Ballen  oder  Säcken,
wie  folgt:

S.  1.

Der  Zeitpunkt,  von  welchem  ab  die  im  F.  1.  des  vorgedachten  Gesetzes
erwähnte  ermäßigte  Taravergütung  zur  Anwendung  gebracht  werden  soll,  wird
hierdurch  auf  den  1.  Juni  1856.  festgesetzt.

K.  2.