Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

—  539  —

—

zeichzeitig  zur  Anbringung  der  amtlichen  Bleie  zu  dienen;  es  ist  darauf  zu  halten,  daß
ie  vom  Salinenbesitzer  zu  liefernde  Verpackungsschnur  zur  Anlegung  von  Plomben
seeignet  ist.

An  Säcken  wird  der  sogenannte  Kropf  mit  der  Schnur  einigemal  durchzogen,  fest
imwunden,  verbleiet  und  sodann  die  Plombe  so  nahe  angelegt,  daß  eine  Lockerung  der
Verschnürung  nicht  möglich  ist.  Die  Nähte  der  Säcke  müssen  nach  innen  fallen,  was
ruch  für  Flicken  gilt,  welche  sich  etwa  an  den  Säcken  befinden.

An  Fässern  und  Tonnen  werden  die  sämmtlichen  Dauben  dicht  über  jedem  der  beiden
Böden  mit  der  Verpackungsschnur  dergestalt  kreuzweise  durchzogen,  daß  die  Enden  der
Schnur  im  Mittelpunkt  jedes  Bodens  zusammenlaufen.  An  dieser  Stelle  wird  die  Schnur
erknotet  und  mit  der  Plombe  versehen.

In  ähnlicher  Weise  ist  für  den  Fall  zu  verfahren,  daß  andere  Verpackungsarten
orkommen  sollten.

9.  Bei  den  vorzunehmenden  Denaturirungen  (§  13)  ist  darauf  zu  halten,  daß  das
Salz  mit  dem  zu  verwendenden  Zusatze  dergestalt  durcheinander  gearbeitet  wird,  daß  alle
Theile  betroffen  werden.

89.

Bei  den  Salzsteuerämtern  wird  über  die  Versteuerungen  und  Versendungen  von
dochsalz  ein  Register  nach  Muster  A,  und  über  die  Versendungen  von  Kochsalz  unter
Begleitschein  außerdem  ein  Begleitschein-Ausfertigungs-Register  nach  Muster  B  geführt.
Diese  Muster  sind  beispielsweise  ausgefüllt  und  ist  demnach  weitere  Anleitung  nicht
Tforderlich.

In  das  Register  Muster  A  sind  auch  diejenigen  Salzquantitäten  einzutragen,  welche
vorläufig  auf  versteuertes  Lager  an  der  Saline  gelangen.  Da  hierüber  die  Legitimationen
Verst  bei  der  Versendung  aus  der  Niederlage  zu  ertheilen  sind,  so  hat  der  Salineninhaber
ein  Duplikat  der  Anmeldung  abzugeben,  welches  demselben  mit  dem  Vermerk  der  Steuerderechnung
  wieder  zuzustellen,  bei  jeder  vorzunehmenden  Versendung  aber  behufs  der
Abschreibung  wieder  vorzulegen  ist.

Jede  Eintragung  in  das  betreffende  Register  muß  vollständig  bewirkt  sein,  wenn  der
Steuerpflichtige  das  Steueramt  verläßt.

Das  auf  privative  Rechnung  einzelner  Zollvereinsstaaten  steuerfrei  abgefertigte
Kochsalz  ist  zwar  in  Kolonne  13  des  Registers  A  zu  buchen,  doch  ist  die  Ermächtigung
zur  Freischreibung  der  Steuer  und  die  Verwendung  des  Salzes  in  einem  nach  Muster  C
zu  führenden  Register  nachzuweisen.  In  letzterem  kommt  zugleich  die  auf  privative
Rechnung  einzelner  Staaten  herauszuzahlende  Salzsteuer  zur  Anschreibung.

(