Volltext : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1849. (26)

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AdeisSchåtzUvgCinsiußhaben,sinywomöglichvorbei-EinleitungdesSchäpungs-Vekfahrens
  zu  erledigen.  «
Art.  50.

Die  Schätzungen,  welche  nöthig  werden  (Art.  8,  9,  10,  30—35),  sind  durch  sachverständige,
  rechtliche,  bei  der  Sache  selbst  nicht  betheiligte  Männer  vorzunehmen.  Die  Zahl
derselben  muß  bei  jeder  Schätzung  eine  ungerade  seyn.  Ihre  Ernennung  steht  den  Parteien
  gemeinschaftlich  zu,  wenn  sie  sich  über  den  einen  oder  die  mehreren  zu  beauftragenden
Sachverständigen  vereinigen.  Kommt  diese  Vereinigung  binnen  einer  von  dem  Oberamt  anzusetzenden
  Frist  nicht  zu  Stande,  so  hat  jede  Partei  innerhalb  einer  weiteren  kurzen  Frist  je
einen  Sachverständigen  zu  ernennen,  und  dem  Oberamte  kommt  die  Ernennung  des  Dritten
zu,  falls  sich  die  beiden  Sachverständigen  über  diesen  nicht  vereinigen  können.

Art.  51.

Das  Gutachten  der  Schätzer  wird  den  Parteien  durch  das  Oberamt  eröffnet.

Auf  Vervollständigung  der  Schätzung  oder  auf  eine  zweite  Schätzung  kann  die  Partei
nur  binnen  30  Tagen  von  der  vorgedachten  Eröffnung  an  bei  dem  Oberamte  den  Antrag
stellen.

Ueber  den  Antrag  auf  Vervollständigung  erkennt  das  Oberamt,  welches  dieselbe,  wie
die  höhere  Stelle,  auch  von  Amts  wegen  anordnen  kann.

Wird  von  den  Parteien  der  Ausspruch  der  Schätzungs-Commission  wegen  formeller
oder  materieller  Mängel,  welche  denselben  unglaubwürdig  machen,  angefochten  und  eine
zeite  Schätzung  beantragt,  se  erkennt  bierüber  die  Ablösungs-Commission,  welche,  im  Falle
sie  die  Beschwerde  für  begründet  erkennt,  ein  neues  Schägtungs-Verfahren  anordnet,  für
welches  die  nämlichen  Vorschriften,  wie  für  das  erste  Schätzungs-Verfabren,  gelten.

Der  Antrag  auf  eine  dritte  Schätzung  ist  unzuläßig.

Bloße  Unzufriedenbeit  mit  dem  Resultate  kann  das  Recht  auf  eine  neue  Schätzung  nicht
begründen.

Art.  52.

Die  Schäger  sind,  sofern  es  von  den  Parteien  oder  von  einer  derselben  verlangt  wird,
auf  die  gewissenhafte  Vornahme  ihres  Geschäfts  feierlich  zu  beeidigen.

Von  dem  Oberamte  sind  ihnen  die  zu  begutachtenden  Fragen  und  die  auf  ihre  Aufgabe
  sich  beziehenden  Akten  und  Urkunden  mitzutheilen;  auch  sind  sie  in  Stand  zu  setzen,  die