Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862. (46)

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§.  53.
Schulpflichtige  Kinder.

Schulpflichtigen  Kindern  ist  Zeit  zum  Genusse  des  nöthigen  Schulunterrichtes
in  den  öffentlichen  Lehranstalten  des  Ortes  nach  Maßgabe  der  bestehenden  Bestimmungen
  zu  gewähren,  oder  es  sind  für  dieselben,  unter  Genehmigung  der  hierfür
zuständigen  Behörde,  durch  die  Arbeitgeber  besondere  Fabrik-Schulen  zu  errichten.

Der  Schulunterricht  muß  innerhalb.  der  Zeit  von  früh  5  Uhr  bis  Abends
8  Uhr  ertheilt  werden.

Die  gegen  zweimalige  obrigkeitliche  Aufforderung  zur  Nachachtung  fortgesetzte
Nichtbeachtung  vorstehender  Vorschrift  hat  das  Verbot  fernerer  Beschäftigung  schulpflichtiger
  Kinder  zur  Folge.

Bei  dennoch  fortgesetzter  Beschäftigung  schulpflichtiger  Kinder  tritt  gleiche
Strafe,  wie  im  §.  52  geordnet,  ein.

54.
Arbeitsverträge  Unmündiger.

Unmündige  bedürfen,  dafern  sie  nicht  etwa  bereits  mit  ausdrücklicher  oder  stillschweigender
  Einwilligung  ihrer  Aeltern  und  Vormünder  in  der  Lage  sind,  ihr  Fortkommen
  selbst  suchen  zu  müssen,  zu  Abschließung  eines  Arbeitsvertrages  der  Einwilligung
  des  Vaters  oder  Vormundes.

War  die  Einwilligung  nicht  auf  bestimmte  Zeit  beschränkt,  oder  ausdrücklich
nur  auf  einen  bestimmten  Arbeitgeber  gerichtet,  so  bedarf  es  zum  Abschluß  weiterer
Arbeitsverträge  mit  Unmündigen  keiner  erneueten  Einwilligung  des  Vaters  oder
Vormundes,  vielmehr  haben  die  mit  solchen  Unmündigen  später  abgeschlossenen  Arbeitsverträge
  sammt  allen  daraus  entspringenden  Ansprüchen  und  Forderungen  volle
rechtliche  Gültigkeit.

In  Streitigkeiten,  welche  über  nach  Vorstehendem  durch  unmündige  Arbeiter
gültig  geschlossene  Arbeitsverträge  entstehen,  können  unmündige  Arbeiter  auch  ohne
Vater  oder  Vormund  vor  Gericht  handeln.

8.  55.
Kündigung.

Wenn  über  die  Kündigungszeit  nichts  Anderes  verabredet,  oder  in  Fabrik-Ordnungen
  (§.  64)  festgesetzt  ist,  gilt  die  in  dem  betreffenden  Gewerbe  an  dem  Orte
übliche  Auslohnungsfrist  auch  als  Kündigungsfrist  dergestalt,  daß  beiderseits  nur
von  Lohntag  zu  Lohntag  gekündigt  werden  kann.