Reichstag . - 3. Sizung . Dienstag den 29. November 1887 .
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mich aber , zu wissen , von welchem Theile des deutschen Vaterlandes
der Herr Vorredner sprach , und ich erhielt die Antwort :
„ Westpreußen " . Nun sind mir die westpreußischen Ver =
hältnisse aus eigener Anschauung nicht bekannt , aber was
mich zu antworten veranlaßt , ist die weitere Erläuterung , die
der Herr Redner selbst seinen Worten gab . Er sagte : „ Ich
kenne dort eine Reihe von Landwirthen , welche noch heute
5 Prozent herauswirthschaften . " Ja , meine Herren , was heißt
das ? Man begegnet so oft in der Diskussion diesem
Argument , daß gesagt wird : die Landwirthschaft prosperirt
oder prosperirt nicht , weil sie x Prozent , sei es 4 , 5 oder
6 Prozent , herauswirthschaftet . Das ist ein ganz will
kürlich gegriffener Sak . Es kommt darauf an : Wie hoch
sehen Sie den Werth des Gutes an ? Nehmen Sie den
Kaufpreis des Gutes , ja , dann können , wenn das Gut zu
einer billigen Zeit oder aus einem Konkurse gekauft ist ,
5 Prozent sehr leicht herausgewirthschaftet werden . Meine
Herren , ich bin selbst einmal in der Lage gewesen , ein Gut
aus einem Konkurse zu kaufen . Auf dem Gute hatte ich
eine Hypothek von 32 000 Thalern , ich habe das Gut gekauft
für 10 000 Mark , weil kein anderer Bieter da war .
Ja ,
von diesem nominellen Kaufpreis kann man sehr leicht
5 Prozent herauswirthschaften , und doch würde die Wirthschaft
des Gutes vielleicht gar nicht rentabel sein . Also ich möchte
bitten , bei späteren Diskussionen , wenn man mit solchem
Prozentverhältniß operiren will , auch gleich hinzuzusehen , wie
der Werth gefunden ist , von dem dieses Prozentverhältniß
abgeleitet wird .
Nun bitte ich , mir zu gestatten , möglichst kurz auf einige
derjenigen Ausführungen des Herrn Vorreduers , die sich auf
die heutige Vorlage beziehen , einzugehen . Der Herr Vorredner
hat in Bezug auf den Marineetat es bemängelt , daß
in der Vorlage der verbündeten Regierungen auf die Denk
schrift aus dem vorigen Jahre Bezug genommen wird , und
hat dabei , wenn ich ihn recht verstanden habe , gesagt , daß
bei der Verhandlung dieses Gegenstandes im Frühjahr der
Referent der Budgetkommission hier im Reichstage einfach
erklärt habe : die Gründe stehen in der Denkschrift und diese
- ich habe verstanden : die Denkschrift - hat die Budget
kommission als bindend anerkannt . Meine Herren , der Wort
laut dieser Aeußerung des Herrn Freiherrn von Gagern in
der Sizung am 21. März 1887 ist folgender ; er sagte :
Die Veränderungen , die in denjenigen Theilen des
Marineetats vorgenommen sind , die der Kommission
zur Vorberathung überwiesen worden waren , finden
Sie erläutert sowohl in der Denkschrift , als durch
die Tabellen und Erläuterungen , welche dem Etat
angehängt sind . Die Kommission hat anerkannt , daß
die gegebenen Begründungen richtig sind .
Ein weiterer Beschluß über die Sache ist nicht gefaßt , d . h .
die Position ist einfach angenommen . Ich glaube , daß diese
Ausführungen des Herrn Referenten so selbstverständlich und
unbedenklich sind , daß wir bei jedem Referat aus der Budgetkommission
ähnlich vorgegangen sind . Der Herr Referent
sagte nichts weiter als : die Gründe sind uns mitgetheilt in
schriftlicher Form ; wir haben die Gründe für die Ab-Entscheidung
und Berathung vorbehalten darüber , ob und
welche der von den verbündeten Regierungen im Jahre gestellten
Forderungen der Reichstag bewilligen will oder nicht .
Dann hat der Herr Abgeordnete Rickert die Bedenken
wieder hervorgehoben , welche schon im vorigen Jahre von
ihm und seinen Freunden in Bezug auf das System aus =
gesprochen sind , welches in diesem Etat hinsichtlich des Baues
der Brücken bei Dirschau und Marienburg beobachtet wird .
Ich verkenne ja nicht , daß diese Bedenken eine gewisse Begründung
haben ; aber ich kann doch nicht so weit gehen , daß
ich das System vollständig verwerfe . Der Herr Abgeordnete
sagt : was an Eisenbahnbauten und auf ähnlichen Gebieten
an dauernden Anlagen im militärischen Interesse nothwendig
ist , das muß der Einzelstaat aus seinen eigenen Mitteln
leisten , und das Reich soll nichts zugeben . Ich glaube , wenn
man dies Prinzip durchführt , so würde die Folge die sein ,
daß Preußen , welches derartige Ausgaben leisten kann ,
diese ganz entschieden leisten würde ; wenn aber die
kleineren Staaten zu ähnlichen Leistungen veranlaßt werden
sollten , so würden aus dem einfachen Grunde , weil sie es
nicht können , wir doch aus dem Reichssäckel zuzahlen müssen .
Und ich meine , wenn man thatsächlich vergleicht , was bisher
Preußen , und was die kleineren Staaten in dieser Beziehung
gethan haben , so ist das Maß dessen , was Preußen bisher
geleistet hat , recht erheblich überwiegend . Ich glaube daher ,
es liegt in der Billigkeit , daß bei solchen Ausgaben , wie
diese ist , das Reich auch Preußen gegenüber aus seinen
Mitteln beiträgt .
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Dann hat der Herr Vorredner angegriffen - ich will
diesen Punkt herausgreifen , obwohl es sonst nicht meine
Absicht ist , auf einzelne Forderungen einzugehen die
Forderung der Vermehrung des Kadettenkorps . Diese Angelegenheit
wird uns später noch beschäftigen . Ich will bei
dieser Gelegenheit gleich sagen , daß von mehreren Mitgliedern
des Hauses aus allen Parteien Ihnen ein Antrag unterbreitet
werden wird , gewisse Theile des Etats der Budgetkommission
zu überweisen . Zu diesen Theilen gehört auch die Forderung
wegen Vermehrung des Kadettenkorps , und wir werden sie
dann eingehend diskutiren . Ich hätte daher diese Sache heute
nicht zur Sprache gebracht , wenn es nicht von anderer
Seite geschehen wäre . Ich halte mich nun aber für verpflichtet
, ausdrücklich hervorzuheben , daß bei Besprechung
dieser Frage im Kreise meiner Freunde mir von Abgeordneten
aus den verschiedensten Theilen des Reichs , und zwar nicht
aus „ junkerlichen " Kreisen , das allerwärmste Eintreten für
diese Forderung begegnet ist , wärmer , als es bei mir selbst
vorhanden war , und daß man dabei namentlich hervorhob ,
daß die Erziehung der Knaben im Kadettenkorps im Vergleich
mit der Erziehung in anderen Instituten , namentlich in anderen
Internaten , sehr viel besser und vorzüglicher in ihren Nesultaten
sei .
Dann hat in Bezug auf die Gesammtgestaltung des
Etats Herr Rickert ja mit vollem Recht hervorgehoben , daß
der Etat des deutschen Reichs sich nicht durch übermäßige
Klarheit auszeichnet - die Ueberweisung an Einzelstaaten auf
der einen und auf der anderen Seite die Erhöhung von
änderung in diesem einzelnen Jahresetat als aus | Matrikularbeiträgen - , und daß dadurch das Bild unklar
schlaggebend angesehen . Es steht kein Wort darin ,
daß nun etwa die Denkschrift für alle Zukunft als
gesetzlich bindendes Material angesehen werden sollte .
Es ist keinem Mitglied der Budgetkommission in den Sinn
gekommen , daß man diese Denkschrift so behandeln wollte .
Die Denkschrift hat keine weitere Bedeutung beansprucht ,
jedenfalls aber von uns nicht zugebilligt erhalten , als die
Bedeutung , wie sie auch der Flottengründungsplan hat , als
die eines Ausweises über das , was die verbündeten Regierungen
auf dem Gebiete des Marineetats für die nächsten
Jahre beabsichtigen , und über die Gründe , welche sie bei
dieser Absicht leiten . Dabei ist aber vollständig dem Reichstage
und auch der Budgetkommission in jedem Jahre die freie
Verhandlungen des Reichstags .
werde . Ich gestehe offen , daß wir derselben Meinung
sind . Ich persönlich habe der Franckensteinschen Klausel
und der entsprechenden späteren Klausel nicht aus freiem
Willen , nicht gerne zugestimmt ; ich habe es nur darum
gethan - und ich glaube , sehr viele von meinen Freunden
ebenso - , weil wir die Selbstständigmachung des Reichs ,
die Erhöhung der eigenen Reichseinnahmen , die wir wollten ,
nur erreichen konnten entweder in Verbindung mit den
Herren vom Zentrum oder : in Verbindung mit den
Herren von der deutschfreisinnigen Partei ? -- - das konnten
wir nicht . Diese Herren waren in der Negative vollständig
bereit mit uns zu gehen ; sowie es aber auf das positive
Schaffen ankam , haben sie immer nein gesagt . Also darum
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